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   LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00   

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https://dejure.org/2001,24062
LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00 (https://dejure.org/2001,24062)
LG Gera, Entscheidung vom 31.01.2001 - 1 S 185/00 (https://dejure.org/2001,24062)
LG Gera, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - 1 S 185/00 (https://dejure.org/2001,24062)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Aufrechnung mit einem Kautionsrückzahlungsanspruch gegen Mietzinsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 09.03.1993 - VI ZR 249/92

    Beschwer bei Teilerledigung und Abweisung der restlichen Hauptsache

    Auszug aus LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00
    Für eine solche konkludente Aufrechnung genügt die Erkennbarkeit des Aufrechnungswillens (vgl. BGH 26, 241; BVerfG NJW-RR 1993, 765).
  • BGH, 01.07.1987 - VIII ARZ 2/87

    Voraussetzungen der Vorlage einer Rechtsfrage auf dem Gebiet des …

    Auszug aus LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00
    Erst nach Ablauf einer angemessenen Frist nach Beendigung des Mietverhältnisses, welche die Berufungskammer im Regelfall mit 6 Monate nach Beendigung des Mietverhältnisses bemißt (…vgl. Sternel Mietrechtaktuell 1996, Rz. 1347 ff) ist der Anspruch auf Rückzahlung der Kaution fällig (vgl. BGH WuM 1987, 310;… Bub/Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl. 1999, V.B Rz. 288).
  • AG Ulm, 04.03.1999 - 2 C 3102/98
    Auszug aus LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00
    Bei insoweit geringfügig enthaltenen Verwaltungstätigkeiten hat der Mieter aber keinen Anspruch darauf, daß diese "auf den Pfennig genau" aus den umzulegenden Kosten herausgerechnet werden (vgl. auch AG Ulm WuM 1999, 402 [AG Ulm 04.03.1999 - 2 C 3102/98] ; AG Tiergarten Grundeigentum 1999, 1651).
  • LG Gera, 10.10.2000 - 8 S 261/00

    Umlage und Abrechnung von Nebenkosten (Betriebskosten): Zur Umlagefähigkeit von …

    Auszug aus LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00
    Anders ist dies etwa bei der Anmietung einer Heizungsanlage in Form einer "Hausanschlußstation" zu bewerten, weil die Anmietung tatsächlich zum Teil die Herstellung und/Instandhaltung einer Heizungsanlage ersetzt und damit nicht mehr nur die nach § 7 Abs. 4 der HeizkostenVO umlagefähigen Kosten der Wärmelieferung und des Betriebes der Heizungsanlage einbezogen würden (vgl. hierzu auch LG Gera, Urt. v. 10.10.2000 Az. 8 S 261/00 ).
  • BGH, 16.01.1958 - VIII ZR 66/57

    Aufrechnung durch Abtretungserklärung

    Auszug aus LG Gera, 31.01.2001 - 1 S 185/00
    Für eine solche konkludente Aufrechnung genügt die Erkennbarkeit des Aufrechnungswillens (vgl. BGH 26, 241; BVerfG NJW-RR 1993, 765).
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