Rechtsprechung
| LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
- OLG Hamm, 28.08.2018 - 24 U 127/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 16.10.2007 - VI ZR 173/06
Zurechnung der Versperrung des Fahrwegs zwischen Eisenbahnbetriebs- und …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Das größere Gewicht ist auf das Merkmal der Verfügungsgewalt zu legen (BGH NZV 2008, 79; LG Lübeck NZV 2008, 90; Filthaut, § 1 HaftpflG, Rdn. 36, 41 zu. - BGH, 06.06.1973 - IV ZR 164/71
Beweiserhebung und -würdigung im Vaterschaftsprozeß
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Es muss vielmehr eine persönliche Gewissheit ausreichend sein, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGHZ 53, 24 5, 256; 61, 165, 169; NJW 1993, 935, 937; 2012, 392, 393 a.E.; 2014, 71, 72). - LG Lübeck, 15.02.2007 - 6 O 110/06
Gefährdungshaftung i. R. d. Einsatzes eines Schienenarbeitsfahrzeuges …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Das größere Gewicht ist auf das Merkmal der Verfügungsgewalt zu legen (BGH NZV 2008, 79; LG Lübeck NZV 2008, 90; Filthaut, § 1 HaftpflG, Rdn. 36, 41 zu.
- BGH, 23.11.2011 - IV ZR 70/11
Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung auf Todesfallleistung: …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Es muss vielmehr eine persönliche Gewissheit ausreichend sein, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGHZ 53, 24 5, 256; 61, 165, 169; NJW 1993, 935, 937; 2012, 392, 393 a.E.; 2014, 71, 72). - BGH, 16.04.2013 - VI ZR 44/12
Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Es muss vielmehr eine persönliche Gewissheit ausreichend sein, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGHZ 53, 24 5, 256; 61, 165, 169; NJW 1993, 935, 937; 2012, 392, 393 a.E.; 2014, 71, 72). - BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91
Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Es muss vielmehr eine persönliche Gewissheit ausreichend sein, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGHZ 53, 24 5, 256; 61, 165, 169; NJW 1993, 935, 937; 2012, 392, 393 a.E.; 2014, 71, 72). - BGH, 23.10.1969 - VII ZR 156/68
§ 5 Abs. 2 BaupreisVO: Merkmal der "Beteiligung
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Es muss vielmehr eine persönliche Gewissheit ausreichend sein, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGHZ 53, 24 5, 256; 61, 165, 169; NJW 1993, 935, 937; 2012, 392, 393 a.E.; 2014, 71, 72). - BGH, 17.02.2004 - VI ZR 69/03
Haftung des Eisenbahninfrastrukturunternehmens für Schäden an einem Eisenbahnzug
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Ein Betriebsunfall im Sinne der vorgenannten Norm liegt vor, wenn ein unmittelbarer äußerer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Unfall und einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung der Bahn besteht oder wenn der Unfall durch eine dem Bahnbetrieb eigentümliche Gefahr verursacht worden ist (vgl. BGHZ 158, 130, 133 m.w.N.). - BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06
Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines …
Auszug aus LG Hagen, 05.08.2016 - 9 O 231/12
Ein Feststellungsinteresse ist nur zu verneinen, wenn aus der Sicht des Geschädigten bei verständiger Würdigung kein Grund besteht, mit dem Eintritt eines Schadens wenigstens zu rechnen (vgl. nur BGH NJW-RR 2007, 601; 2001, 1432).