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   LG Hagen, 16.06.2017 - 8 O 218/16   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Siegen, 09.01.2019 - 1 O 36/18

    Erfüllen des Tatbestands der sittenwidrigen vorsätzlichen Täuschung durch das

    Der Kläger kann weder im Rahmen der eigenen Nutzung noch im Falle eines Verkaufs an Dritte sicher sein, dass Langzeitschäden aus dem Abgasskandal schlechthin nicht eintreten werden (vergleiche dazu und zum folgenden Landgericht Hagen, Urteil vom 16.06.2017 - 8 O 218/16 Rn. 161 [BeckRS 2017, 127625]).
  • LG Hagen, 20.06.2018 - 2 O 271/17

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Vorliegen eines Sachmangels und zur Bemessung der

    Schon das Vorhandensein einer Umschaltlogik, welche auf dem Prüfstand in den NOx-optimierten Modus 1 (mit einer erhöhten Abgasrückführungsrate) und im normalen Fahrbetrieb in einen Modus 0 (mit reduzierter Abgasrückführung) schaltet, enttäuscht berechtigte Erwartungen des Kunden an die übliche Beschaffenheit von Fahrzeugen vergleichbarer Art (OLG Hamm, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 28 W 14/16, (PKH-Verf.), juris Rn. 28; OLG Köln, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 18 U 112/17 -, Rn. 36, juris; OLG Köln, Beschluss vom 27. März 2018 - 18 U 134/17 -, Rn. 11, juris; OLG Köln, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 27 U 13/17, BeckRS 2018, 11099, Rn 32; OLG Celle, Beschluss vom 30. Juni 2016 - 7 W 26/16, (PKH-Verf.), juris Rn. 6; OLG München, Beschluss vom 23. März 2017 - 3 U #####/#### -, Rn. 13, juris; Kammer, Urteil vom 07.02.2018 - 2 O 86/17; LG Hagen, Urteil vom 16. Juni 2017 - 8 O 218/16 -, Rn. 175, juris; LG Hagen, Urteil vom 16. März 2017 - 4 O 93/16 -, Rn. 62, juris; LG Hagen, Urteil vom 18. Oktober 2016 - 3 O 66/16 -, Rn. 24, juris, mzwN).

    Ob es sich bei § 27 EG-FGV auch um ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB handelt (ablehnend: LG Hagen, Urteil vom 16. Juni 2017 - 8 O 218/16 -, Rn. 199, juris), kann dahinstehen.

  • LG München I, 23.11.2018 - 37 O 6706/18

    Haftungsumfang des § 826 BGB - Darlegung negativer Tatsachen

    (LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 16. Juni 2017 - 8 O 218/16 -, Rn. 196, 197, juris m.w.N. bei Fischer, StGB, 63. Auflage 2016, § 263 Rn. 187, 190).
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