Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 1 Abs 1 Nr 2 StrRehaG, § 2 Abs 1 StrRehaG
  Strafrechtliche Rehabilitierung: Einweisung in ein Spezialkinderheim der DDR

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  DDR-Spezialheime, Zweck, Unterbringungsbedingungen, grobe Unverhältnismäßigkeit, sachfremder Zweck

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• KG, 25.06.2015 - 4 Ws 32/15

  Strafrechtliche Rehabilitierung wegen der freiheitsentziehenden Unterbringung in …

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Das Gericht folgt hier ebenfalls dem Kammergericht Berlin (…vgl. Beschluss vom 30.9.2011, a.a.O., Rnr. 45 m.w.N. sowie Beschluss vom 25.6.2015, Az.: 4 Ws 32/15 REHA - zitiert nach juris).
• BVerfG, 13.05.2009 - 2 BvR 718/08

  Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines Antrags auf Rehabilitierung …

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 StrRchaG ist auch für die Anordnung einer Unterbringung in einem Heim für Kinder oder Jugendliche, die der politischen Verfolgung oder sonst sachfremden Zwecken gedient hat, eine entsprechende Anwendung des strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes nach § 2 Absatz 1 Satz 1 StrRehaG eröffnet (vgl. BVerfG, Entscheidung vom 13.05.2009, Az.: 2 BvR 718/08).
• OLG Koblenz, 13.12.2010 - 2 Ws 526/10

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Ein stets rechtswidriges Einweisungsverfahren traf insofern mit einer gezielt rechtsstaatswidrigen Vollzugspraxis zusammen, die durch gewollt besondere Härte und Menschenverachtung der "Erziehung" sowie die völlige rechtliche und tatsächliche Entmündigung des jungen Menschen gekennzeichnet war (vgl. etwa KG Berlin, Beschlüsse vom 19. Juli 2011 - Az.: 2 Ws 309/11 REHA - und 26. Oktober 2010 - Az.: 2 Ws 526/10 REHA).

 
• OLG Naumburg, 03.12.2015 - 2 Ws (Reh) 45/15

  Strafrechtliche Rehabilitierung: Einweisung in ein Spezialkinderheim zu Zeiten …

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Der "mit den Spezialheimen verfolgte Zweck der Umerziehung und der in diesen Heimen stets mit schweren Menschenrechtsverletzungen erzwungene Umbau der Persönlichkeit [sei] in aller Regel nur dann zu rechtfertigen ..., wenn der Eingewiesene zuvor erhebliche Straftaten begangen, oder sich gemeingefährlich verhalten hatte." Dabei verweist der Senat als Begründung auf eine Abhandlung von Wasmuth in der ZOV 2015, S. 126 [132] (vgl. Rnr. 8 und 9 der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 2 Ws (Reh) 45/15 - zitiert nach juris).
• OLG Jena, 14.07.2016 - 1 Ws Reha 22/15

  Strafrechtliche Rehabilitierung: Verfahrensfehlerhafte Einweisung in ein …

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Auch andere Oberlandesgerichte werten eine Unterbringung in einem Jugendwerkhof in aller Regel nicht als sachfremd oder unverhältnismäßig (vgl. beispielsweise das Thüringer Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 14.07.2016, Az.: 1 Ws Reha 22/15, Rnr. 8 - zitiert nach juris).
• KG, 30.09.2011 - 2 Ws 641/10

  Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines …

  Auszug aus LG Halle, 09.03.2017 - 12 Reh 85/16

  Die Kinder und Jugendlichen werden aktiv in den Erziehungsprozess einbezogen." Diese Zielsetzung ist - wovon das Kammergericht Berlin und mit ihm die Kammer ausgeht - unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden (vgl. den Beschluss vom 30.09.2011, Az.: 2 Ws 641/10 REHA, Rnr. 58 - zitiert nach juris).