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   LG Halle, 24.07.2017 - 12 O 61/04   

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https://dejure.org/2017,40077
LG Halle, 24.07.2017 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2017,40077)
LG Halle, Entscheidung vom 24.07.2017 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2017,40077)
LG Halle, Entscheidung vom 24. Juli 2017 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2017,40077)
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    Bezeichnungen "unfähig" und "besserwisserisch" führen zur Ablehnung!

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus LG Halle, 24.07.2017 - 12 O 61/04
    Ergibt sich der Grund zur Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens, läuft im allgemeinen die Frist zur Ablehnung des Sachverständigen gleichzeitig mit der vom Gericht gesetzten Frist zur Stellungnahme nach § 411 Abs. 4 ZPO ab, wenn sich die Partei zur Begründung des Antrags mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandersetzen muss (vgl.BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04).

    Eine solche Befürchtung fehlender Unparteilichkeit kann berechtigt sein, wenn der Sachverständige seine gutachterlichen Äußerungen in einer Weise gestaltet, dass sie als Ausdruck einer unsachlichen Grundhaltung gegenüber einer Partei gedeutet werden können (vgl. BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04).

  • BGH, 05.11.2002 - X ZR 178/01

    Befangenheit eines Sachverständigen

    Auszug aus LG Halle, 24.07.2017 - 12 O 61/04
    Es kommt nicht darauf an, ob der gerichtlich bestellte Sachverständige wirklich befangen ist oder ob er sich selbst für befangen hält; maßgebend ist vielmehr allein, ob die von dem Antragsteller vorgetragenen und glaubhaft gemachten Tatsachen nach der Meinung einer ruhig und vernünftig denkenden Partei geeignet erscheinen, berechtigte Zweifel in die Unparteilichkeit und Neutralität des Gerichtssachverständigen zu wecken (vgl. BGH Beschluss vom 05.11.2002 - X ZR 178/01).
  • OLG Saarbrücken, 14.12.2006 - 5 W 276/06

    Fristablauf für Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus LG Halle, 24.07.2017 - 12 O 61/04
    Die einseitige Akzentuierung seiner Äußerungen rechtfertigt jedenfalls auch bei einer nüchtern abwägenden Partei das Misstrauen, dass der Sachverständige ihr gegenüber nicht unvoreingenommen ist (vgl. OLG Saarbrücken, 14.12.2006 - 5 W 276/06).
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