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   LG Hamburg, 03.08.2018 - 308 S 5/17   

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https://dejure.org/2018,33407
LG Hamburg, 03.08.2018 - 308 S 5/17 (https://dejure.org/2018,33407)
LG Hamburg, Entscheidung vom 03.08.2018 - 308 S 5/17 (https://dejure.org/2018,33407)
LG Hamburg, Entscheidung vom 03. August 2018 - 308 S 5/17 (https://dejure.org/2018,33407)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 425
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.06.2019 - I ZR 150/18

    Weitervertrieb von Filmen auf DVD trotz Kündigung der Lizenzverträge; Aussprechen

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Beklagte zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 341, 56 EUR nebst Zinsen und von Schadensersatz in Höhe von 36 EUR verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen (LG Hamburg, NJW-RR 2019, 425).
  • LG Hamburg, 21.06.2019 - 308 S 9/17
    Auch wenn die als Anlage B 3 vorgelegte E-Mail es nahelegt, dass die Abmahnung nicht allzu lange Zeit vor dieser E-Mail erfolgte, ergibt sich das Datum der Abmahnung der Firma S. nicht hinreichend aus dem Vortrag der Beklagten, um davon ausgehen zu können, dass keine zeitliche Zäsur (vgl. LG Hamburg, NJW-RR 2019, 425, Rn. 23) zu den Abmahnungen vom 22.02.2017 besteht.

    Der Rechtssache kommt grundsätzliche Bedeutung zu, da sowohl die Frage, ob und wieweit aus dem Umstand, dass Urheberrechtsverletzungen nur in einem Land verfolgt werden, auf die Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungen zu schließen ist, als auch die Frage, ob im Urheberrecht bei der Abmahnung mehrerer, unternehmerisch eigenständiger Abnehmer, welche von demselben Zwischenhändler rechtsverletzende Vervielfältigungsstücke bezogen haben, jede der Abmahnungen eine eigene gebührenrechtliche Angelegenheit darstellt oder ob alle Abmahnungen zu einer einzigen Angelegenheit zusammenzufassen sind, höchstrichterlich noch nicht geklärt sind (vgl. auch 310 S 7/17, 310 S 2/18, 310 S 3/18, 308 S 5/17 und 308 S 6/17).

  • LG Hamburg, 28.03.2018 - 308 S 6/17

    Urheberrechtsverletzung: Anwaltliche Abmahnkosten bei Abmahnung mehrerer

    Die Abmahnung gegenüber der M M E-B GmbH vom 20. Dezember 2016, welche den Gegenstand des Parallelverfahrens 308 S 5/17 bildet, hat vorliegend außen vor zu bleiben.
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