Rechtsprechung
| LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Kanzlei Prof. Schweizer
"Frau im Bild" gegen "Frau im Trend": keine vermeidbare Herkunftstäuschung und keine Verwechslungsgefahr
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 03.08.2004 - 312 O 447/04 Nachdem die Klägerin zum Az.: 312 O 121/03 sowie 312 O 224/03 bereits gegen Sonderhefte des Titels ... vorgegangen ist, wendet sich die Klägerin mit der vorliegenden Klage gegen die aus der Anl. zu diesem Urteil ersichtliche Gestaltung der Titelblätter der Zeitschrift ... .
Die Beklagte erhebt die Einrede der Verjährung und hält die Klage wegen anderweitiger Rechtshängigkeit des Streitgegenstandes zum Az.: 312 O 224/03 für unzulässig.
Der Streitgegenstand der vorliegenden Klage (Vertrieb von Zeitschriften mit den aus der Anl. zu diesem Urt. ersichtlichen Titelblättern) unterscheidet sich von dem Streitgegenstand des Verfahrens 312 O 224/03, mit dem sich die Klägerin gegen die Gestaltung bestimmter Sonderhefte des Titels ... gewandt hat.
Auch insoweit wäre die Klage im Übrigen aus den im Urteil vom 5.3.2004 zum Az.: 312 O 224/03 genannten Gründen nicht begründet.