Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG

• Justiz Hamburg

  § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 22 KunstUrhG
  Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts

• Telemedicus

  Störerhaftung eines Videoportals bei vormaligem Flagging

 
• Telemedicus

  Störerhaftung eines Videoportals bei vormaligem Flagging

• R&W Online

  Störerhaftung infolge unzureichenden "Flagging"-Systems auf Videoportal

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung des Videoportals "youtube" aufgrund einer Prüfpflichtverletzung nach den Grundsätzen der Störerhaftung wegen einer Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland; Umfang der deutschen internationalen ...

• kanzlei.biz

  US-Videoportal-Betreiber haftet für postmortale Persönlichkeitsrechtsverletzungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG
  Bereits nach erster Anstößigkeitsanzeige eines Nutzers (”Flagging”), haftet der Videoportal-Betreiber als Störer

• damm-legal.de (Zusammenfassung)

  § 32 ZPO; Art. 40 Abs. 1 S. 2 EGBGB
  Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverstößen auf YouTube

• offenenetze.de (Kurzinformation)

  Störerhaftung nach Meldung über "Flagging"

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  YouTube muss rechtswidrigen Videobeitrag über verstorbene Persönlichkeit löschen

• golem.de (Pressebericht, 26.03.2010)

  Google haftet als Störer für Youtube-Video // Verletzung von Persönlichkeitsrechten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  YouTube haftet für rechtswidriges Video als Mitstörer

Besprechungen u.ä. (2)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)

  Haftung von YouTube nach sog. "Flagging"

• dropbox.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Youtube, Glotze im Zwielicht

Sonstiges

• heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 24.03.2010)

  Google-Justiziar beklagt "anmaßende" deutsche Gerichtsurteile

Papierfundstellen

• MMR 2010, 433
• K&R 2010, 525

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LG Hamburg, 05.12.2008 - 324 O 197/08

  Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Internet: Störerhaftung des …

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Die Klägerin erwirkte unter dem 7. April 2008 eine einstweilige Verfügung der Kammer (Az. 324 O 197/08); es handelt sich vorliegend um das Hauptsacheverfahren.
• LG Hamburg, 04.12.2007 - 324 O 794/07

  Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare - Stefan Niggemeier

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Die Kammer tendiert insoweit zwar dazu, auf eine Internetplattform, in die Videos eingestellt werden, wie die der Antragsgegnerin, den "gleitenden Sorgfaltspflichtmaßstab" anzuwenden, wie sie ihn in dem Verfahren 324 O 794/07 hinsichtlich der Frage nach Prüfpflichten von Forenbetreibern angenommen hat.
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

  Ambiente.de

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Selbst wenn man den - soweit ersichtlich - mildesten Haftungsmaßstab, den die Rechtsprechung im Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrecht bislang angenommen hat und den die Antragsgegnerin auch selbst für sich proklamiert, wonach ein konkreter Hinweis auf eine offenkundige, vom zuständigen Sachbearbeiter unschwer zu erkennende Rechtsverletzung erforderlich ist (vgl. etwa BGH NJW 2001, 3265 (3267/3268) - " ambiente " zur Haftung der "denic" bei domain-Registrierungen) zugrunde legt, hat die Antragsgegnerin dennoch gegen ihr obliegende Prüfpflichten verstoßen.

 
• BGH, 03.05.1977 - VI ZR 24/75

  Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Behauptungen in einem Zeitungsartikel …

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Dabei kommt es für die Frage der "bestimmungsgemäßen Verbreitung" nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, NJW 1977, 1590, 1591) nicht darauf an, ob der Anspruchsgegner den jeweiligen Ort "nach seiner Intention auch wirklich erreichen will"; ausreichend ist vielmehr, wenn er mit der Verbreitung an diesem Ort nur "rechnen musste".
• BGH, 08.07.1980 - VI ZR 158/78

  Entlastung eines Verlags von der Haftung für durch ein Buch bewirkte …

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Eine Exkulpationsmöglichkeit kommt insoweit nicht in Betracht, da nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedenfalls Herausgeber und Verleger eine erforderliche Inhaltskontrolle so organisieren müssen, dass sie sich für ein Verschulden der mit diesen Aufgaben betrauten Personen nicht entlasten können (vgl. BGH, Urteil vom 8.7. 1980, Aktenzeichen VI ZR 158/78, zitiert nach Juris, Juris Abs. Nr. 63 - Medizin Syndikat II).
• LG Düsseldorf, 09.01.2008 - 12 O 393/02

  Deutsche Gerichtszuständigkeit nur, wenn die Webseite bestimmungsgemäß an das …

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte kommt es nach Ansicht des Landgerichts Düsseldorf bei Online-Veröffentlichungen darauf an, ob die Website, gegen die der Verletzte vorgehen möchte, in Deutschland bestimmungsgemäß abrufbar ist, was nur dann der Fall sei, wenn sie einen über die bloße Abrufbarkeit der Website hinausgehenden Inlandsbezug aufweise (vgl. LG Düsseldorf Urt. v. 19.1. 2008, 12 O 393/02 zitiert nach Juris, Juris Abs. 39, wo es um eine in New York verlegt Tageszeitung ging).
• BVerfG, 05.04.2001 - 1 BvR 932/94

  Kaisen - Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf und Schutz der …

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab beim Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist das Gebot der Unverletzlichkeit der Menschenwürde (BVerfG Beschluss vom 5.4. 2001, 1 BvR 932/94, zitiert nach Juris, dort Juris Abs. 18).
• LG Hamburg, 05.12.2008 - 324 O 198/08

  Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverstößen auf YouTube

  Auszug aus LG Hamburg, 05.03.2010 - 324 O 565/08

  Die Kammer hat in ihrem Urteil vom 5. Dezember 2008 in dem vorangegangenen Einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 324 O 198/08) Folgendes ausgeführt:.

• LG Münster, 04.04.2013 - 8 O 314/11

  Anspruch auf Löschung eines auf einer Benutzerplattform im Internet eingestellten …

  Aus der Begründung des dem vorgerichtlichen Schreiben zugrunde gelegten Gegenstandswertes in Höhe von 100.000 EUR und der Bezugnahme auf die nur die Löschung eines Videos thematisierende Entscheidung des LG G, Urt. v. 05.03.2010, Az. 324 O 565/08 ergibt sich, dass für die Bemessung dieses Wertes allein auf die angegriffenen Videos, deren Anzahl und Klickrate abgestellt wurde.