Rechtsprechung
   LG Hamburg, 07.04.2015 - 308 O 135/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • online-und-recht.de

    Strafbewehrte Unterlassungserklärung von 500,- EUR bei Bootleg-CD-Angebot nicht ausreichend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Bootleg-CD über eBay: Teure Abmahnung droht!

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 500,- EUR bei Bootleg-CD-Urheberrechtsverletzung genügt nicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Bootleg-CD über eBay: Teure Abmahnung droht!

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Zur Höhe der Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung und darauf erneuter Zuwiderhandlung, sowie zur Darlegungslast des Abmahners und Vertragsstrafenherabsetzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bootleg-Verkauf: Vertragsstrafe von 500,00 Euro reicht nicht

Papierfundstellen

  • ZUM 2015, 586



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Bielefeld, 03.07.2018 - 20 S 62/17  
    Die Kammer erachtet unter Zugrundelegung der bisherigen Kammerrechtsprechung und Berücksichtigung diverser Instanzentscheidungen, vgl. nur OLG Celle, Beschluss vom 11.06.2014, 13 W 40/14, LG Flensburg, Beschluss vom 17.03.2015, 8 O 29/15, OLG Schleswig, Beschluss vom 20.01.2015, 6 W 36/14, LG Hamburg, Beschluss vom 13.04.2012, 308 O 125/1, LG Hamburg, Urteil vom 06.12.2013, 308 S 24/13 und LG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2015, 308 O 135/15, hier einen Gegenstandswert für den der Klägerin zustehenden Gebührenanspruch in Höhe von 3.000,00 EUR als angemessen.
  • AG Hamburg, 18.02.2016 - 25b C 342/15  

    Verschuldensunabhängige Täterhaftung des Medienhändlers durch Verbreitung nicht

    Das Gericht orientiert sich dabei am Streitwertgefüge des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 02. Juni 2015 - 5 W 35/15; Beschluss vom 30. Oktober 2014 -5 W 118/13) sowie des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 07. April 2015 - 308 O 135/15; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 14/13; Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 310 O 394/14; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 23/13; Urteil vom 06. Dezember 2013 - 308 S 24/13).
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