Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 535 BGB, § 541 BGB
  Unterlassungsanspruch des Vermieters hinsichtlich der Anbringung eines Dekorationsobjektes an der Wohnungstüre des Mieters

• ra.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Willkommensgruß an der Haustür ist erlaubt!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Willkommensschild an der Wohnungstür - Vermieter verlangt Beseitigung

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Muss ein Willkommensschild an der Wohnungstür entfernt werden?

• sh-recht.de (Kurzinformation)

  Kränze an der Wohnungstür....

 
• gevestor.de (Kurzinformation)

  Vermietung: Kurioser Streit um ein Willkommensschild

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Dürfen Mieter ganzjährig ihre Wohnungstür dekorieren?

• sh-recht.de (Kurzinformation)

  Kränze an der Wohnungstür

• sh-recht.de (Kurzinformation)

  Kränze an der Wohnungstür

• sh-recht.de (Kurzinformation)

  Kränze an der Wohnungstür

• haufe.de (Kurzinformation)

  Mieter darf Willkommen-Schild an der Wohnungstür anbringen

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Dekoration Wohnungstür - Schild, Türschmuck außen erlaubt?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Vermieter darf Willkommensschild an der Wohnungstür nicht verbieten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Willkommensschild an der Wohnungstür - Vermieter verlangt Beseitigung

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Weihnachtsdekoration

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Befürchtete Beschwerden durch andere Mieter rechtfertigen keinen Anspruch des Vermieters auf Entfernung eines Willkommensschildes an der Wohnungseingangstür - Interesse des Mieters an Dekoration ist vorrangig

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Willkommensgruß an der Haustür ist erlaubt! (IMR 2016, 1051)

Verfahrensgang

• AG Hamburg-Wandsbek, 30.01.2015 - 716b C 192/14
• LG Hamburg, 07.05.2015 - 333 S 11/15

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 10.11.2006 - V ZR 46/06

  Ablage von Postsendungen auf Gemeinschaftsflächen eines vermieteten Hauess

  Auszug aus LG Hamburg, 07.05.2015 - 333 S 11/15

  Sind keine besonderen Vereinbarungen getroffen, umfasst es die übliche Benutzung und deckt alle mit dem Wohnen und der Benutzung von Geschäftsräumen typischerweise verbundenen Umstände (vgl. BGH Urt. vom 10.11.2006, Az.: V ZR 46/06; WuM 2007, 29).

  Der Wandel in der Möglichkeit zur Mitbenutzung lässt sich auch daraus ableiten, dass mittlerweile das Abstellen eines Kinderwagens im Treppenhaus unter bestimmten Voraussetzungen als Teil des Rechts zur Mitbenutzung anerkannt ist (vgl. BGH Urt. vom 10.11.2006 a.a.O.).

• LG Düsseldorf, 10.10.1989 - 25 T 500/89

  Regelung der Gestaltung von Wohnungseingangstüren durch …

  Auszug aus LG Hamburg, 07.05.2015 - 333 S 11/15

  Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund, dass von der Rechtsprechung Festtagsschmuck (z.B. ein Adventskranz) bereits für zulässig erklärt worden sei (vgl. LG Düsseldorf, Az.: 25 T 500/89 bezüglich einer WEG-Anlage).
• AG Hamburg-Wandsbek, 30.01.2015 - 716b C 192/14

  Wohnraummiete: Anspruch des Vermieters auf Beseitigung von Dekorationen an den …

  Auszug aus LG Hamburg, 07.05.2015 - 333 S 11/15

  1) Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Wandsbek vom 30.01.2015 (Az.: 716b C 192/14) abgeändert:.
• BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

  Besitzrecht des Mieters

  Auszug aus LG Hamburg, 07.05.2015 - 333 S 11/15

  Das Besitzrecht des Mieters an der gemieteten Wohnung ist daher Eigentum im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG (vgl. BVerfG Beschl. vom 26.05.1993, Az.: 1 BvR 208/93; WuM 1993, 377).