Rechtsprechung
   LG Hamburg, 07.11.2014 - 324 O 660/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 2, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Zur unmittelbaren Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegenüber dem Betreiber einer Suchmaschine bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • online-und-recht.de

    Google haftet doch für rechtswidrige Snippets in den Suchergebnissen

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Google haftet doch für rechtswidrige Snippets in den Suchergebnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Google haftet für den Inhalt von Suchmaschinen-Snippets

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Google haftet unter Umständen für verletzende Suchmaschinen-Snippets

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Google haftet für den Inhalt von Suchmaschinen-Snippets

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende Snippets entfernen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Google verantwortlich für rechtswidrige Suchmaschinen-Snippets

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung von Google für rechtswidrige Snippets

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Google haftet für den Inhalt von Suchmaschinen-Snippets

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Google Snippet

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Haftung von Google für sog. Suchmaschinen-Snippets

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 796



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16  

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de)

    (3) Den Betreiber einer Suchmaschine treffen daher erst dann spezifische Verhaltenspflichten, wenn er durch einen konkreten Hinweis Kenntnis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Rechtsverletzung erlangt hat (vgl. zum Umfang der Prüfpflichten eines Suchmaschinenbetreibers auch OLG Hamburg, Urteil vom 16. August 2011 - 7 U 51/10, AfP 2011, 491; LG Hamburg, Urteil vom 07. November 2014 - 324 O 660/12, NJW 2015, 796).
  • OLG Köln, 25.01.2018 - 15 U 56/17  

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung von

    Das streitgegenständliche Suchergebnis kann auch nicht im Hinblick auf die Autocomplete-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.5.2013 (VI ZR 269/12, NJW 2013, 2348) als eigene Äußerung der Beklagten eingestuft werden (ähnlich: OLG München, Beschl. v. 27.4.2015 - 18 W 591/15, MMR 2015, 850; LG Hamburg, Urt. v. 7.11.2014 - 324 O 660/12, CR 2015, 329; in diesem Sinne auch die vor der Autocomplete-Entscheidung ergangenen Entscheidungen des KG (Verf. v. 14.6.2011 - 10 U 59/11, juris) und des OLG Hamburg (Urt. v. 26.5.2011 - 3 U 67/11, MMR 2011, 685; a.A.: Hager (in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2017, Abschnitt C. Das Persönlichkeitsrecht Rn. 62c), der sich für eine Übertragung dieser Grundsätze ausspricht, weil die Ausgangsnachricht von einem Algorithmus bearbeitet werde, dessen Regeln nicht bekannt seien).

    Denn in diesen früheren Entscheidungen ging es um eine Haftung des Suchmaschinenbetreibers für die mittels der Ergebnisanzeige nachgewiesenen fremden Inhalte, welche ihrerseits das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzten und durch die Suchmaschine der Beklagten im Internet nur auffindbar gemacht wurden (vgl. dazu auch: OLG München, Urt. v. 27.4.2015 - 18 W 591/15, MMR 2015, 850; LG Hamburg, Urt. v. 7.11.2014 - 324 O 660/12, CR 2015, 329 jeweils für einen Fall, in dem der Snippet eine unzutreffende Tatsachenbehauptung der nachgewiesenen Seite enthielt ).

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von denjenigen Fällen, die das Landgericht Hamburg (Urt. v. 7.11.2014 - 324 O 660/12, CR 2015, 329) und das Oberlandesgericht München (Urt. v. 27.4.2015 - 18 W 591/15, MMR 2015, 850) zu entscheiden hatten.

  • OLG München, 27.04.2015 - 18 W 591/15  

    Sperrpflicht bei Persönlichkeitsverletzungen durch Snippets

    Sowohl das streitgegenständliche Snippet, als auch die streitgegenständliche Verlinkung auf den Beitrag des anonymen Autors sind am Maßstab der Störerhaftung zu messen (vgl. EuGH, Entscheidung vom 13.05.2014 - C-131/12; LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014 - 324 O 660/12).
  • LG Köln, 02.11.2016 - 28 O 249/15  

    Anspruch auf Unterlassung einer Anzeige des Suchergebnisses bei der Eingabe des

    Die streitgegenständliche Anzeige des Suchergebnisses ist am Maßstab der Störerhaftung zu messen (vgl. EuGH, Entscheidung vom 13.05.2014 - C-131/12; LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014 - 324 O 660/12; OLG München, Beschluss vom 27.04.2015 - 18 W 591/15; OLG Köln, Urteil vom 31.05.2016 - 15 U 197/15).
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