Rechtsprechung
   LG Hamburg, 08.01.2008 - 619 Qs 1/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2991
LG Hamburg, 08.01.2008 - 619 Qs 1/08 (https://dejure.org/2008,2991)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08.01.2008 - 619 Qs 1/08 (https://dejure.org/2008,2991)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 619 Qs 1/08 (https://dejure.org/2008,2991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Überwachung von E-Mail-Accounts auf ausländischen Servern

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    E-Mail-Account-Durchsuchung im Ausland

  • datenschutz.eu

    Einsicht in E-Mail-Postfach durch Staatsanwaltschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafprozessrecht: Strafverfahrensrechtlicher Zugriff auf E-Mails in Accounts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschlägige Rechtsgrundlage und Voraussetzungen der Anordnung zur Überwachung und Aufzeichnung von Telekommunikationsdaten betreffend sog. E-Mail-Accounts im Ermittlungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • heise.de (Pressebericht, 14.02.2008)

    LG Hamburg setzt hohe Hürden bei der E-Mail-Überwachung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsgrundlage für Überwachung von E-Mail-Postfächern

  • beck.de (Leitsatz)

    Strafprozessualer Zugriff auf gespeicherte E-Mails

Besprechungen u.ä.

  • Bundesdatenschutzbeauftragte (Entscheidungsbesprechung)

    Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf in serverbasierten Accounts gespeicherte E-Mails

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des LG Hamburg vom 08.01.2008, Az.: 619 Qs 1/08 (Strafprozessualer Zugriff auf gespeicherte E-Mails)" von RRef. Dr. Marc Störing, original erschienen in: MMR 2008, 187 - 189.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LG Hamburg vom 8.1.2008, Az.: 619 Qs 1/08 (Zugriff auf die bei einem Provider im Server-Postfach gespeicherten E-Mails)" von RA Tim Klaws, original erschienen in: StRR 2008, 149 - 150.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der grundrechtliche Schutz gespeicherter E-Mails beim Provider und ihre weltweite strafprozessuale Überwachung" von Wiss. Ass. Dr. Karsten Gaede, original erschienen in: StV 2009, 96 - 102.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2009, 70
  • MMR 2008, 186
  • K&R 2008, 122



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 16.06.2009 - 2 BvR 902/06

    Beschlagnahme von E-Mails

    Soweit Eingriffe der hier zu beurteilenden Art auf § 99 StPO (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 31. März 2009 - 1 StR 76/09 -, Juris; für den Zugriff auf zwischengespeicherte E-Mails aufgrund von § 99 StPO vgl. LG Ravensburg, NStZ 2003, S. 325 ) oder § 100a StPO (vgl. LG Hamburg, Beschluss vom 8. Januar 2008 - 619 Qs 1/08 -, MMR 2008, S. 186 ) gestützt werden, wird dadurch die Anwendbarkeit der §§ 94 ff. StPO nicht in Frage gestellt.
  • BGH, 31.03.2009 - 1 StR 76/09

    Beschlagnahme und Herausgabe von E-Mails

    Jedoch bedurfte es für die im Postfach beim E-Mail-Provider abgespeicherten E-Mails, ob bereits gelesen oder noch ungelesen, auch nicht der Voraussetzungen des § 100a StPO, denn während der möglicherweise auch nur Sekundenbruchteile andauernden Speicherung in der Datenbank des Mail-Providers ist kein Telekommunikationsvorgang (mehr) gegeben (vgl. hierzu näher KK-StPO/Nack § 100a Rdn. 22 f.; BeckOK-StPO/Graf § 100a StPO Rdn. 28 ff.; KMR/Bär § 100a Rdn. 29; aA LG Hanau NJW 1999, 3647; LG Hamburg wistra 2008, 116; dem zustimmend Gaede, StV 2009, 96, 97, allerdings bereits mit aus technischer Sicht fragwürdiger Begründung; bislang zu einer Gesamtbetrachtung neigend Meyer-Goßner, StPO, 51. Aufl., § 100a Rdn. 6).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2013 - 7 F 10930/13

    Rechtsgrundlage für verdeckten Zugriff der Polizei auf den Inhalt von E Mails

    Für eine erweiternde Auslegung des Tatbestandsmerkmals Telekommunikation auch in derartigen Fällen (so im Ergebnis LG Hamburg, Beschluss vom 8. Januar 2008 - 690 Qs 1/08 -, wistra 2008, 116; a. A. BGH, a.a.O.) ist nach allem ebenso wenig Raum wie für eine analoge Anwendung des § 31 POG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht