Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.02.2006 - 308 O 26/06 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§§ 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2, 14, 16, 19a, 23, 39 Abs. 2, 97 UrhG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.02.2006 - 308 O 26/06
- LG Hamburg, 29.12.2006 - 308 O 292/06
- OLG Hamburg, 19.12.2007 - 5 U 15/07
- BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 19.12.2007 - 5 U 15/07
Anita
Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens 308 O 26/06 haben die Parteien unter anderem darüber gestritten, inwieweit die Beklagte berechtigt ist, sog. monophone bzw. polyphone Klingeltöne anzubieten, denen Musikstücke von Künstlern zu Grunde liegen, die bei der Klägerin unter Vertrag stehen bzw. deren Rechte sie in Deutschland wahrnimmt.
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