Rechtsprechung
   LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2268
LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16 (https://dejure.org/2017,2268)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10.02.2017 - 324 O 402/16 (https://dejure.org/2017,2268)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 (https://dejure.org/2017,2268)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 5 Abs. 3, 5 Abs. 1, 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG
    Zur teilweisen Unzulässigkeit eines "Schmähgedichtes" über einen Staatspräsidenten.

  • Justiz Hamburg

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Gedicht über einen Staatspräsidenten in einer Satiresendung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Böhmermann-Gedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan war teilweise rechtsverletzend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • hamburg.de (Pressemitteilung)

    Erdoğan gegen Böhmermann

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren zur Unterlassung verurteilt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Erdogan vs. Böhmermann vor Gericht - Schmähgedicht bleibt zum Teil verboten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben auch nach Urteil im Hauptsachverfahren untersagt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Böhmermanns Schmähgedicht bleibt in Teilen verboten

  • faz.net (Pressemeldung, 10.02.2017)

    Strittige Passagen aus Böhmermanns Schmähgedicht bleiben verboten

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erdogan-Schmähgedicht weiterhin weitgehend zulässig

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Gericht über Gedicht

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation und Auszüge)

    Unzulässige Schmähkritik

  • taz.de (Pressebericht, 10.02.2017)

    Schmähgedicht über Erdogan: Drei Viertel Böhmermann verboten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Moderator Böhmermann darf bestimmte Passagen seines Gedichts Schmähkritik nicht wiederholen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entscheidung im Verfahren Erdogan gegen Böhmermann bestätigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Teile des "Schmähgedichts" von Jan Böhmermann bleiben weiterhin verboten - LG Hamburg gibt Klage Erdogans auf Untersagung des gesamten Gedichts nur teilweise statt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Böhmermann

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.11.2016)

    Erdogan gegen Böhmermann: Entscheidung im Zivilprozess verschoben

  • zeit.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.11.2016)

    "Schmähgedicht": Verhandlung wegen Erdogans Klage gegen Böhmermann

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    "Schmähkritik" von Jan Böhmermann: Verhandlung im November über Erdogans Klage

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zivilprozess in Hamburg gegen Böhmermann: Erdogan "als Prototyp des verlausten Türken gezeigt"?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.07.2016)

    Erdogan will Böhmermann-Gedicht komplett verbieten lassen

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.11.2016)

    Böhmermann vor Gericht: "Ziegen ficken, Herr Kollege, ist das Wirklichkeit?"

Besprechungen u.ä. (11)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Urteil in der Böhmermann-Affäre

  • faz.net (Pressekommentar, 10.02.2017)

    Warum Jan Böhmermann vor Gericht gescheitert ist

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Teile von "Schmähkritik" verboten: Der schwierige Fall Böhmermann

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Gericht über Gedicht

  • deutschlandfunk.de (Pressekommentar, 10.02.2017)

    Kunstfreiheit hat Grenzen - gerade in Zeiten des Internets

  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 10.02.2017)

    Man kann das Schmähgedicht nur ganz oder gar nicht verbieten

  • kress.de (Entscheidungsanmerkung)

    Was ist uns die Kunstfreiheit wirklich wert?

  • deutschlandradiokultur.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 10.02.2017)

    "Erdogan hat sein Klagerecht eigentlich verwirkt"

  • meedia.de (Pressekommentar, 10.02.2017)

    Handwerklich mangelhafter Willkürakt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fall Böhmermann: Was darf Satire?

  • Telepolis (Anmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.04.2016)

    "Sackdoof, feige und verklemmt ..." - Wie der Streit um das Schmähgedicht juristisch ausgehen wird

In Nachschlagewerken (3)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jan Böhmermann

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Böhmermann-Affäre

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Recep Tayyip Erdoğan

Sonstiges

  • Justiz Hamburg (Terminmitteilung)

    Verkündungstermin im Verfahren über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Erdoan gegen Böhmermann

Papierfundstellen

  • afp 2017, 177



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17

    Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben

    Die Berufung des Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 10. Februar 2017, Az. 324 O 402/16, werden zurückgewiesen.
  • VG Berlin, 16.04.2019 - 6 K 13.19

    Böhmermann unterliegt im Streit um Äußerungen der Bundeskanzlerin

    Sowohl die Einstellung des strafrechtlichen Ermitt-lungsverfahrens im Oktober 2016 als auch die zivilrechtlichen Entscheidungen im Verfahren des Präsidenten der Türkei gegen den Kläger von Februar 2017 (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -, juris) bzw. Mai 2018 (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -, juris) hätten Anlass zu öffentlichen Erklärungen geben können.

    Das Landgericht und das Oberlandesgericht Hamburg haben es dem Kläger nach Würdigung des gesamten Beitrags untersagt, bestimmte Teile des sog. Schmähgedichts zu äußern oder äu-ßern zu lassen (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -, juris; bestätigt durch OLG Hamburg, Urteil vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -, juris).

  • LG Hamburg, 11.05.2017 - 324 O 217/17

    Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bezeichnung einer

    Der Hinweis der Antragstellerin auf die Entscheidung der Kammer zum Az. 324 O 402/16 geht fehl.
  • LG Köln, 28.02.2018 - 28 O 269/17

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Verwendung des Bildnisses eines

    Die sogenannte "C-Affäre" sei auch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der streitgegenständlichen Berichterstattung hochaktuell gewesen, da das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 10.02.2017 (324 O 402/16) - unstreitig - sein gegen den Kläger gerichtetes Verbot bestätigte, "ehrverletzende" Verse des Gerichts zu wiederholen, und da die Bundesregierung in der 20.02.2017 veröffentlichten Bundestagsdrucksache 18/11243 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten vorlegte, mit welchem § 103 StGB aufgehoben werden sollte.
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