Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.03.2017 - 322 O 412/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 133 Abs 1 InsO, § 142 InsO, § 91 ZPO, § 709 ZPO
Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin; Anforderungen an den Nachweis eines Benachteiligungsvorsatzes - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.07.2014 - IX ZR 192/13
Insolvenzanfechtung: Bargeschäftsprivileg für Lohnzahlungen des insolventen …
Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2017 - 322 O 412/14
Zudem handelt ein Schuldner in der Regel nicht mit Gläubigerbenachteiligungsvorsatz, wenn er eine kongruente Leistung Zug um Zug gegen eine zur Fortführung seines eigenen Unternehmens unentbehrliche Gegenleistung erbracht hat, die den Gläubigern im allgemeinen nützt (BGH NJW 2014, 2579). - BGH, 17.06.2010 - IX ZR 134/09
Insolvenzanfechtung: Zur Inkongruenz führender Vollstreckungsdruck
Auszug aus LG Hamburg, 10.03.2017 - 322 O 412/14
Diese Kenntnis ergibt sich nicht bereits aus der schleppenden Zahlungsweise der Schuldnerin, bei der es auf die Begleitumstände ankommt (vgl. BGH ZInsO 2010, 1324 - juris-Rn. 9).