Rechtsprechung
   LG Hamburg, 11.07.1989 - 16 S 87/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,11520
LG Hamburg, 11.07.1989 - 16 S 87/88 (https://dejure.org/1989,11520)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11.07.1989 - 16 S 87/88 (https://dejure.org/1989,11520)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - 16 S 87/88 (https://dejure.org/1989,11520)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Mietvertragliche Übernahme der Winterreinigung; Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftbedingungen im Mietvertrag; Befreiung von einer Leistungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.06.2013 - VII ZR 355/12

    "Winterdienstvertrag"

    Um dem nachzukommen, so hat das Berufungsgericht gemeint, schulde die Klägerin vor allem die Überwachung der Wetterlage und vereinbarten Fläche, so dass der Vertrag überwiegend dienstvertraglichen Charakter habe (ebenso LG Hamburg, WuM 1989, 622; LG Berlin, GE 2011, 201; LG Berlin, GE 2011, 953; LG Potsdam, GE 2012, 347).
  • LG Münster, 19.02.2004 - 8 S 425/03

    Miete; höchst persönliche Dienstverpflichtung; Schneeräumen; Winterdienst;

    Dabei kann dahinstehen, ob ein Mieter von der Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes wegen Unvermögens gemäß § 275 BGB bereits dann frei wird, wenn ihm persönlich die Ausführung dieser mietvertraglich übernommenen Verpflichtung aus gesundheitlichen Gründen unmöglich wird, sowie es das Amtsgericht N in seiner angefochtenen Entscheidung so wie ein weiterer Teil der Rechtssprechung (LG I2 WuM 89, 622; AG C WuM 89, 498; AG G WuM 85, 19) mit der Begründung angenommen haben, die von einem Mieter übernommene Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes könne in entsprechender Anwendung der Auslegungsregel des § 613 BGB von ihm nicht dauerhaft auf einen Dritten übertragen werden.
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