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   LG Hamburg, 12.03.2008 - 318 S 65/07   

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https://dejure.org/2008,25870
LG Hamburg, 12.03.2008 - 318 S 65/07 (https://dejure.org/2008,25870)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12.03.2008 - 318 S 65/07 (https://dejure.org/2008,25870)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12. März 2008 - 318 S 65/07 (https://dejure.org/2008,25870)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wohnungseigentumsverfahren: Nichteinhaltung der Begründungsfrist für die Anfechtungsklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand i.R.e. Klage auf Feststellung der Ungültigkeit von Beschlüssen einer Eigentümerversammlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichteinhaltung der Begründungsfrist für Anfechtungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2008, 414
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 02.05.2002 - V ZB 36/01

    Belehrung über befristete Rechtsmittel nach dem WEG

    Auszug aus LG Hamburg, 12.03.2008 - 318 S 65/07
    Die Verpflichtung zu einem entsprechenden Hinweis lassen sich auch nicht aus den Rechtsgrundsätzen herleiten, die den Bundesgerichtshof (BGHZ 150, 390-403) dazu veranlasst haben, für das WEG-Verfahren alter Fassung das Erfordernis einer Rechtsmittelbelehrung aufzustellen.
  • BGH, 02.10.2009 - V ZR 235/08

    Anfechtungsklage: Verlängerung der Begründungsfrist

    Eine Heranziehung der für Rechtsmittelbegründungsfristen geltenden Vorschriften der §§ 520 Abs. 2 Satz 1, 551 Abs. 2 Satz 5, 575 Abs. 2 Satz 3 ZPO im Wege der (Rechts-)Analogie scheidet mangels Vorliegens einer planwidrigen Gesetzeslücke aus (gegen eine Verlängerungsmöglichkeit auch LG Hamburg ZMR 2008, 414, 415; Niedenführ, NJW 2008, 1768, 1770; Jennißen/Suilmann, WEG, § 46 Rdn. 104; Wenzel in Bärmann, aaO, § 46 Rdn. 55; Bergerhoff, NZM 2007, 425, 427; Palandt/Bassenge, BGB, 68. Aufl., § 46 WEG Rdn. 5; a.A. Sauren, NZM 2007, 857, 858; Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zur WEG-Reform, NZM 2006, 767, 772; BeckOK/Scheel, WEG, § 46 Rdn. 23; vgl. auch Abramenko in Riecke/Schmid, WEG, 2. Aufl., § 46 Rdn. 8; Elzer in Hügel/Elzer, Das neue WEG-Recht, 2007, § 13 Rdn. 155).
  • AG Hamburg-St. Georg, 15.05.2020 - 980b C 38/19

    Gültigkeit mehrerer Beschlüsse einer Eigentümerversammlung

    Das ist nicht ausreichend gewesen (vgl. dazu LG Hamburg, ZMR 2008, 414; Riecke/Schmid, WEG, 5. Auflage 2019, § 46 WEG, Rn. 22 m.w.N.).
  • AG Passau, 07.10.2022 - 23 C 612/22

    Fehlerhafte Beschlussklage gegen die übrigen Wohnungseigentümer im

    Ein Rechtsirrtum gibt - auch bei einer nicht juristisch geschulten Partei - grundsätzlich keinen Wiedereinsetzungsgrund ab (LG Hamburg ZMR 2008, 414).
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