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   LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21   

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https://dejure.org/2022,10682
LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21 (https://dejure.org/2022,10682)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13.04.2022 - 336 O 143/21 (https://dejure.org/2022,10682)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13. April 2022 - 336 O 143/21 (https://dejure.org/2022,10682)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 253 Abs 2 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 826 BGB, § 839 Abs 1 BGB, Art 34 S 1 GG
    Schmerzensgeld wegen Quarantäneanordnung infolge Covid-19 Ansteckungsverdacht in Kindertagesstätte

  • RA Kotz

    Ansteckungsverdacht in Kindertagesstätte: Amtshaftung bei Quarantäne

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schmerzensgeldansprüche wegen drei Quarantäneanordnungen? - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • LG Köln, 26.10.2021 - 5 O 117/21

    Kein Schmerzensgeld wegen einer Quarantäneanordnung infolge eines …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Das Gericht schließt sich insoweit vollumfänglich den überzeugenden Ausführungen des Landgerichts Köln in seinem zu einem weitgehend gleichgelagerten Fall ergangenen Urteil vom 26.10.2021 (Az. 5 O 117/21) an.

    Bei zwei Kindergartenkindern, die innerhalb derselben Kohorte betreut werden, musste die Beklagte davon ausgehen, dass sie sich für längere Zeit als 10 Minuten im selben Raum mit wahrscheinlich hoher Konzentration von Aerosolen befunden haben (in der Sache ebenso LG Köln, Urt. v. 26.10.2021, Az. 5 O 117/21, Rn. 38 (juris)).

  • VG Köln, 31.08.2020 - 7 L 1540/20

    Quarantäne an Kölner Grundschule wegen Corona-Ansteckungsgefahr rechtens

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Im Fall eines hochansteckenden Krankheitserregers, der bei einer Infektion zu einer tödlich verlaufenden Erkrankung führen kann, gegen die eine wirksame medikamentöse Therapie nicht zur Verfügung steht, kann auch eine vergleichsweise geringe Übertragungswahrscheinlichkeit zur Bejahung eines Ansteckungsverdachts in diesem Sinne genügen (…vgl. VG Köln, Beschl. v. 28.05.2021, Az. 7 L 957/21, Rn. 12 f. (juris); VG Köln, Beschl. v. 31.08.2020, Az. 7 L 1540/20, Rn. 8 f. (juris)).
  • OVG Thüringen, 02.02.2021 - 3 EN 21/21

    Corona-Krise; Schließung von Fahrschulen; Thüringen; CoronaVSonderV TH 3 i.d.F. …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Dabei kann vorliegend sowohl die Frage einer ? im Übrigen nach einhelliger verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung zu bejahenden (statt aller OVG Thüringen, Beschl. v. 02.02.2021, Az. 3 EN 21/21, Rn. 61 (juris);… OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2020, Az. 5 Bs 209/20, Rn. 10 ff. (juris)) ? hinreichenden Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung des § 32 IfSG als auch die Richtigkeit der klägerseits postulierten These einer "Herbeiführung einer Inzidenz" durch die Beklagte i.S.d. § 28a Abs. 3 S. 4 IfSG ? die klägerseits wiederholt zitierte Norm "§ 28 Abs. 3 S. 4 IfSG" existiert nicht ? dahinstehen.
     
  • OLG Jena, 14.05.2021 - 1 UF 136/21

    Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Überprüfung von …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Soweit der Kläger unter Verweis auf die "Zeugenaussage" des Herrn Prof. Dr. Werner Bergholz vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ? ausweislich seiner Webseite (https://www.isc-team.eu/werner-bergholz/) handelt es sich um einen pensionierten Professor für Elektrotechnik der Jacobs University gGmbh in Bremen ? sowie ein vom AG Weimar ? unter Missachtung seiner Zuständigkeit (OLG Thüringen, Beschl. v. 14.05.2021, Az. 1 UF 136/21, Rn. 45 ff. (juris)) ? eingeholtes Gutachten der Frau Apl.
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2020 - 13 ME 386/20

    Absonderung; Aerosole; Ansteckungsverdächtiger; Corona-Virus; Dauer, längere; …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Da ein entsprechendes Testresultat ? wie bereits dargelegt ? lediglich eine Momentaufnahme für den Zeitpunkt der Abnahme der Probe darstellt, vermag ein negatives Testergebnis während der Dauer der Inkubationszeit den durch den engen Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person begründeten Ansteckungsverdacht naturgemäß nicht auszuschließen (statt aller OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, Az. 13 ME 386/20, Rn. 9 (juris); VG Hamburg, Beschl. v. 08.09.2021, Az. 3 E 3784/21 (Anlage B9), Ziff. II.1 lit. b, S. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2020 - 13 B 968/20

    Pflicht zur häuslichen Quarantäne für Auslandsrückkehrer im Rahmen der …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Die Verpflichtung wird aber nicht durch weitere Vorkehrungen begleitet, die einen zur Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG erforderlichen physischen Zwang bewirken könnten (statt aller OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 13.07.2020, Az. 13 B 968/20.NE, Rn. 41 ff. (juris)).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2021 - 13 B 991/21

    Angemessenheit der Coronatestungen der Schüler in Schulen als erforderliche …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Zusätzlich wird die Menge an in einer Probe enthaltener Virus-RNA und damit der in der Testung ermittelte Ct-Wert maßgeblich durch die Qualität der Probenentnahme bedingt, so das der Ct-Wert noch nicht einmal mit der tatsächlichen Viruslast des Betroffenen im Zeitpunkt der Probenentnahme korrelieren muss (statt aller OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 05.08.2021, Az. 13 B 991/21, Rn. 40-44 (juris)).
  • OVG Hamburg, 02.02.2021 - 5 Bs 217/20

    CoronaVV HA; Gaststättenschließung; Begrenzung der Geltungsdauer von …

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Die Testung mittels Polymerase-Kettenreaktion gilt als Goldstandard zum Nachweis einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Erreger; die analytische Spezifität der Testung liegt bei korrekter Durchführung und Bewertung bei nahezu 100 % (statt aller OVG Hamburg, Beschl. 02.02.2021, Az. 5 Bs 217/20, Rn. 15 (juris) m.w.N.).
  • VG Köln, 28.05.2021 - 7 L 957/21

    Anordnung häuslicher Quarantäne rechtmäßig - Corona-Virus

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Im Fall eines hochansteckenden Krankheitserregers, der bei einer Infektion zu einer tödlich verlaufenden Erkrankung führen kann, gegen die eine wirksame medikamentöse Therapie nicht zur Verfügung steht, kann auch eine vergleichsweise geringe Übertragungswahrscheinlichkeit zur Bejahung eines Ansteckungsverdachts in diesem Sinne genügen (vgl. VG Köln, Beschl. v. 28.05.2021, Az. 7 L 957/21, Rn. 12 f. (juris);… VG Köln, Beschl. v. 31.08.2020, Az. 7 L 1540/20, Rn. 8 f. (juris)).
  • OVG Hamburg, 18.11.2020 - 5 Bs 209/20

    Coronabedingte Schließung von Fitnessstudios voraussichtlich rechtmäßig

    Auszug aus LG Hamburg, 13.04.2022 - 336 O 143/21
    Dabei kann vorliegend sowohl die Frage einer ? im Übrigen nach einhelliger verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung zu bejahenden (…statt aller OVG Thüringen, Beschl. v. 02.02.2021, Az. 3 EN 21/21, Rn. 61 (juris); OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2020, Az. 5 Bs 209/20, Rn. 10 ff. (juris)) ? hinreichenden Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung des § 32 IfSG als auch die Richtigkeit der klägerseits postulierten These einer "Herbeiführung einer Inzidenz" durch die Beklagte i.S.d. § 28a Abs. 3 S. 4 IfSG ? die klägerseits wiederholt zitierte Norm "§ 28 Abs. 3 S. 4 IfSG" existiert nicht ? dahinstehen.
  • VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21

    Zur Quarantänepflicht einer Grundschülerin nach einem engen Kontakt zu einem mit …

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