Rechtsprechung
| LG Hamburg, 13.07.2017 - 312 O 271/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 14 Abs 2 Ziff 1 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 14 Abs 2 Ziff 2 MarkenG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 13.07.2017 - 312 O 271/17
- OLG Hamburg, 22.08.2017 - 5 W 77/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06
Stofffähnchen
Auszug aus LG Hamburg, 13.07.2017 - 312 O 271/17
Daher kann ein geringerer Grad an Waren-/ Dienstleistungsähnlichkeit durch einen höheren Grad der Zeichenähnlichkeit ausgeglichen werden und umgekehrt (BGH, GRUR 2009, 766, Tz. 26 - Stofffähnchen). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus LG Hamburg, 13.07.2017 - 312 O 271/17
Dort heißt es, dass, sofern die in einem zusammengesetzten Zeichen verwendete ältere Marke eine selbstständig kennzeichnende Stellung innerhalb des Gesamtzeichens behält, der von dem Gesamtzeichen hervorgerufene Gesamteindruck das Publikum glauben machen kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen, in welchem Fall das Vorliegen von Verwechslungsgefahr zu bejahen ist (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042, 1043, Tz. 30 f. - Thomson Life).
- OLG Hamburg, 22.08.2017 - 5 W 77/17
Verwechslungsgefahr der Unions-Wortmarke "Divina" mit dem Kennzeichen "Divine …
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts vom 13.7.2017 - Az. 312 O 271/17 - wird zurückgewiesen.