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   LG Hamburg, 13.10.2016 - 327 O 359/15   

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https://dejure.org/2016,46785
LG Hamburg, 13.10.2016 - 327 O 359/15 (https://dejure.org/2016,46785)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13.10.2016 - 327 O 359/15 (https://dejure.org/2016,46785)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 327 O 359/15 (https://dejure.org/2016,46785)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Markenschutz: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Verwirkung bei wiederholten Verletzungshandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 25.09.2018 - 312 O 630/15
    Der Kläger mahnte mit Schreiben vom 28.7.2015 eine Abnehmerin der Beklagten, die M. F. GmbH, wegen Verletzung der Klagemarke vergeblich ab und erhob anschließend Klage, der stattgegeben wurde (Urteil vom 13.10.2016, Az. 327 O 359/15).

    (1) Die Diskrepanzen zwischen den Aussagen im hiesigen Verfahren und im Verfahren 327 O 359/15 bezüglich des Vertragspartners der Zeugin (A1 bzw. R. B.) lassen die Aussage der Zeugin nicht unglaubhaft erscheinen.

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