Rechtsprechung
   LG Hamburg, 16.10.2012 - 416 HKO 87/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,48693
LG Hamburg, 16.10.2012 - 416 HKO 87/12 (https://dejure.org/2012,48693)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16.10.2012 - 416 HKO 87/12 (https://dejure.org/2012,48693)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - 416 HKO 87/12 (https://dejure.org/2012,48693)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • kanzlei.biz

    Zur widerrechtlichen markenmäßigen Benutzung einer dreidimensionalen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur markenmäßigen Benutzung einer dreidimensionalen Marke

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Capri-Sonne-Verpackung ist als dreidimensionale Marke geschützt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Capri-Sonne kopiert - Auch eine Verpackung kann Markenschutz genießen, wenn sie ein Unternehmen repräsentiert

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 159



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Wird zitiert von ...  

  • LG Braunschweig, 20.12.2013 - 22 O 1917/13

    (Markenverletzung: Markenmäßige Benutzung und Bekanntheitsgrad einer

    Zwischen den Klägerin und einer Gesellschaft aus dem Firmenverbund der Beklagten, der XXX - gab es bereits einen Rechtstreit vor dem Landgericht Hamburg wegen Verkaufs von Fruchtsaftgetränken der Marke "Sonniger" in den Sorten "Orange" und "Multivitamin" in Standbeuteln mit 10er Boxen an den Discounter XXX XXX. Mit Urteil vom 16.10.2012 verurteilte das Landgericht Hamburg - 416 HKO 87/12 - die Beklagte auf Antrag der Klägerin zur Unterlassung des Anbietens, Bewerbens u.a. der abgebildeten Standbeutel sowie der Umkartons.
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