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   LG Hamburg, 17.10.2012 - 312 O 629/10   

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https://dejure.org/2012,92960
LG Hamburg, 17.10.2012 - 312 O 629/10 (https://dejure.org/2012,92960)
LG Hamburg, Entscheidung vom 17.10.2012 - 312 O 629/10 (https://dejure.org/2012,92960)
LG Hamburg, Entscheidung vom 17. Oktober 2012 - 312 O 629/10 (https://dejure.org/2012,92960)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
    Markenrechtsschutz: Schwächung der Kennzeichnungskraft durch Drittzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

    Streit um Domainnamen ahd.de

    Auszug aus LG Hamburg, 17.10.2012 - 312 O 629/10
    Als schwächend kommen nur Drittzeichen in Betracht für gleiche oder eng benachbarte Waren, Dienstleistungen oder Branchen (vgl. BGH, GRUR 2009, 685, Tz 25 - ahd .de).

    Allein die Anzahl der Drittzeichen reicht zur Darlegung einer Schwächung der Kennzeichnungskraft nicht aus (vgl. BGH, GRUR 2009, 685, Tz 25 - ahd .de).

  • BGH, 02.04.1971 - I ZB 3/70
    Auszug aus LG Hamburg, 17.10.2012 - 312 O 629/10
    Dritte Zeichen, die den gleichen oder einen größeren Abstand zu dem geschützten Zeichen halten, wie/als die angegriffene Kennzeichnung, sollen keine Schwächung bewirken können (vgl. BGH, GRUR 1971, 577, 579 - Raupentin ).
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