Rechtsprechung
| LG Hamburg, 18.07.2008 - 308 O 491/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Urhebeber- und Geschmacksmusterrecht: Anforderungen an die Muster- und Urheberrechtsschutzfähigkeit von Holz-Gartenmöbeln
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 123
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09
Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster
Maßgebend ist allein, ob der ästhetische Gehalt als solcher ausreicht, nicht nur von einer geschmacklichen, sondern einer künstlerischen Leistung zu sprechen (BGH GRUR 1995, 581 - Silberdistel; LG Hamburg, GRUR-RR 2009, 123 - Gartenstühle).Zwar wird diese Frage im Schrifttum zunehmend vertreten (…vgl. nur Löwenheim a.a.O. § 2 Rdnr. 158 und die dortigen zahlreichen Nachweise; offen gelassen bei LG Hamburg, GRUR-RR 2009, 123 - Gartenstühle).