Rechtsprechung
LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,63354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 19c MarkenG, § 670 BGB, § 677 BGB
Verwechselungsgefahr beim Vertrieb von Hosen unter der Verwendung des Zeichens "MYMMO" bzw. "MYMMO MINI" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18
- OLG Hamburg, 19.12.2019 - 3 U 191/18
- BGH, 05.11.2020 - I ZR 243/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99
Unikatrahmen
Auszug aus LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18
Inwieweit dieser Gewinn durch Rückabwicklungen und Regressforderungen der Abnehmer geschmälert ist (vgl. zu § 97 Abs. 1 UrhG: BGH, GRUR 2002, 532 (535) - Vertrieb von Kunstdrucken in bemalten Rahmen ), ist nicht Frage der Auskunft sondern stellt sich bei der Bemessung Schadens. - OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16
Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die …
Auszug aus LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18
Darüber hinaus muss das Ziel berücksichtigt werden, mit einer etwaigen Veröffentlichung potenzielle Verletzer abzuschrecken und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und damit der Generalprävention zu dienen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2018, 339, 344). - BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01
"Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
Auszug aus LG Hamburg, 18.10.2018 - 327 O 131/18
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr. vgl. z. B. BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang ).
- OLG Hamburg, 19.12.2019 - 3 U 191/18
MYMMO MINI - Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "myMO" und dem Zeichen "MYMMO …
Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.10.2018 (327 O 131/18) wird zurückgewiesen, soweit der Kläger die Klage nicht zurückgenommen hat.das am 18.10.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Hamburg, dortiges Az. 327 O 131/18, abzuändern und die Klage abzuweisen.
- OLG Hamburg, 26.03.2020 - 5 U 165/18
Verletzung der deutschen Wortmarke "myMO" durch Verwendung des Zeichens "Mymmo"
Auch sei eine Vergleichbarkeit mit dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.10.2018, Az.: 327 O 131/18, nicht gegeben.