Rechtsprechung
| LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 2 BGB
Vertrag über den Bezug von Audiodateien im Download-Verfahren: Inhaltkontrolle für eine AGB-Klausel über die Einräumung eines einfachen Nutzungsrechts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10
- OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11
- OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
- BGH, 25.02.2016 - I ZR 115/15
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13
Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern
Keine Erschöpfung angenommen für u.a. den Fall des Herunterladens eines Hörbuches hat auch das LG Hamburg (312 O 414/10; U.v. 20.09.2011; K&R 2012, 297-299). - OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
Weiterveräußerungsverbot in AGB für digitale Güter ist wirksam
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.09.2011 (Az.: 312 O 414/10) wird zurückgewiesen. - LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11
Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden
Da das deutsche Urheberrecht der Umsetzung dieser Richtlinie dient, ist es europarechtskonform auszulegen (vgl. LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10). - OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Buchhändlers: Verbandsklage gegen …
Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 20.09.2011 (Az.: 312 O 414/10) gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.