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LG Hamburg, 25.01.2019 - 317 S 29/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 271 BGB, § 312 BGB, § 355 Abs 3 BGB, § 357 Abs 1 BGB, § 357 Abs 8 S 2 BGB
Partnervermittlungsvertrag: Wertersatzanspruch bei Widerruf - webshoprecht.de
Wertersatzanspruch bei Widerruf eines Dienstleistungsvertrags
- RA Kotz
Partnervermittlungsvertrag - Wertersatzanspruch bei Widerruf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 06.07.2017 - 49 C 140/17
- LG Hamburg, 25.01.2019 - 317 S 29/17
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.07.2009 - III ZR 303/08
Umfang der Leistungspflicht eines Partnervermittlers; Anspruch des Kunden auf …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2019 - 317 S 29/17
Jedenfalls steht die Vorschrift entgegen der Auffassung der Klägerin der Rückabwicklung eines solchen Vertrages und der Berücksichtigung von Wertersatzansprüchen nicht entgegen (vgl. etwa BGH in NJW-RR 2010, 410, 412;… Staudinger/ Arnold (2016) BGB § § 656 Rn. 10 f.). - LG Hamburg, 31.01.2012 - 312 O 93/11
Kauf einer Online-Persönlichkeitsanalyse: Ausschluss des Widerrufsrechts
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2019 - 317 S 29/17
Daher muss eine Gesamtbetrachtung vorgenommen werden und die Abgeltung des Portraits mit dem Wertersatz für die Dienstleistung erfolgen (…vgl. MüKoBGB/ Fritsche BGB § 357 Rn. 49;… Härting in Härting, Internetrecht, 6. Auflage 2017, Fernabsatzrecht Rn. 1345; so schon LG Hamburg in MMR 2012, 738 f., Rn. 56 - zitiert nach juris betreffend altes Recht). - BGH, 30.06.2016 - VII ZR 188/13
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Bauträgers: Wirksamkeit einer die Abnahme …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2019 - 317 S 29/17
Auch die insoweit richtige Argumentation der Klägerin, wonach der Verwender von unwirksamen AGB aus deren Verwendung keine Vorteile ziehen darf (vgl. BGH in MDR 2016, 1013), führt hier nicht zur Unwirksamkeit der nach § 357 Abs. 8 Satz 2 BGB erforderlichen Belehrung.
- LG Hamburg, 30.08.2019 - 320 S 20/19
Anspruch eines Partnervermittlers auf Wertersatz bei Widerruf des Vertrages nach …
Die Zivilkammer 17 hat mit Urteil vom 25.1.2019 (Az.: 317 S 29/17) den Wertersatz mit 50 % des Gesamtpreises ermittelt. - LG Hamburg, 30.08.2019 - 320 S 49/18
Berechnung des Wertersatzes im Falle des Widerrufs eines …
Hierzu werden beim Landgericht Hamburg unterschiedliche Rechtsauffassungen vertreten (Az.: 317 S 29/17). - LG Hamburg, 16.02.2022 - 317 S 26/21 Vielmehr hat die Beklagte in Parallelverfahren, die die Höhe des Wertersatzes nach einem Widerruf des Online-Partnervermittlungsvertrages betrafen, stets betont, dass ihre Leistung zu Beginn der Vertragslaufzeit höherwertig seien, namentlich durch das für die Kunden erstellte Persönlichkeitsgutachten, und von ihr nicht gleichbleibend pro rata temporis über die gesamte Vertragslaufzeit hinweg erbracht werde (vgl. Kammer, Urteil vom 25.01.2019 - 317 S 29/17, Rn. 6, zitiert nach juris).