Rechtsprechung
   LG Hamburg, 30.01.2007 - 312 O 636/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,52732
LG Hamburg, 30.01.2007 - 312 O 636/06 (https://dejure.org/2007,52732)
LG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2007 - 312 O 636/06 (https://dejure.org/2007,52732)
LG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 312 O 636/06 (https://dejure.org/2007,52732)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07

    Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke;

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 30.01.2007 (312 O 636/06), wird zurückgewiesen.

    Das Urteil des Landgerichts Hamburg Zivilkammer 12, vom 30.01.2007 (312 O 636/06), abzuändern und die Beklagte unter Androhung der gesetzlich vorgesehenen Ordnungsmittel zu verurteilen, es zu unterlassen, gefüllte Fruchtgummi mit Schaumzucker mit der Angabe " YOGHURT GUMS " und/oder "gefüllte Yoghurtgums" anzubieten, zu vertreiben und zu bewerben, insbesondere wenn dies wie nachfolgend abgebildet geschieht:.

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