Rechtsprechung
| LG Hamburg, 30.06.2015 - 416 HK O 186/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 25 MarkenG, § 26 MarkenG, Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 207/2009
Markenrechtsverletzung: Unrechtmäßige Benutzung eines geschützten Gesäßtaschen-Bestickungsmusters durch dessen stilisierte Abbildung auf Pappanhängern für Jeanshosen - damm-legal.de
Die Abbildung einer stilisierten Hose auf dem sog. Hangtag (Anhänger) einer Jeans kann markenrechtlichen Schutz genießen
- kanzlei.biz
Zeichnung auf Hosenetikett kann markenmäßige Benutzung darstellen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Abbildung einer stilisierten Hose auf dem sog. Hangtag (Anhänger) einer Jeans kann markenrechtlichen Schutz genießen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Hangtags auf Hose ist markenmäßige Benutzung
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Benutzung eines Hangtags auf Gesäßtasche einer Hose = markenmäßige Benutzung
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Ziernaht?
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 8