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| LG Hannover, 12.11.2020 - 53 T 39/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Corona: Rechtsprechungsübersichten 
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- BGH, 07.04.2020 - XIII ZB 28/19
Rechtmäßigkeit einer Abschiebungshaft zur Abschiebung eines pakistanischen …
Auszug aus LG Hannover, 12.11.2020 - 53 T 39/20
Erforderlich sind Darlegungen zu der zweifelsfreien Ausreisepflicht, zu den Abschiebungsvoraussetzungen, zu der Erforderlichkeit der Haft, zu der Durchführbarkeit der Abschiebung und zu der notwendigen Haftdauer, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 5 FamFG (BGH, Beschluss vom 07. April 2020, XIII ZB 28/19). - BGH, 25.10.2018 - V ZB 83/18
Vorliegen eines zulässigen Haftantrags bzgl. der Abschiebung eines türkischen …
Auszug aus LG Hannover, 12.11.2020 - 53 T 39/20
Die bloße Auskunft der für die Flugbuchung zuständigen Behörde kann diese Darlegungen nicht ersetzen, die antragstellende Behörde hat vielmehr selbst die maßgeblichen Umstände nachvollziehbar und konkret darzulegen (BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2018, V ZB 83/18) Die Erforderlichkeit entsprechender Angaben im Haftantrag wird dabei auch im vorliegenden Fall besonders deutlich. - BGH, 10.09.2018 - V ZB 182/17
Erforderlichkeit einer Prognose des Haftrichters zur Durchführbarkeit der …
Auszug aus LG Hannover, 12.11.2020 - 53 T 39/20
Die Darlegungen auch zur Durchführbarkeit der Abschiebung sind dabei unerlässlich, denn der Haftrichter hat bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG stets eine Prognose zur Durchführbarkeit gemäß § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG anzustellen (BGH, Beschluss vom 10. September 2018, V ZB 182/17). - BGH, 11.07.2019 - V ZB 74/18
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung zur Sicherung der …
Auszug aus LG Hannover, 12.11.2020 - 53 T 39/20
Zudem ist die Haftanordnung unzulässig, wenn "völlig offen" ist, ob die Abschiebung noch innerhalb des Haftzeitraums erfolgen kann (BGH, Beschluss vom 11. Juli 2019, V ZB 74/18).