Volltextveröffentlichungen (4)

• Telemedicus

  Barrabatt für Händler bei Einhaltung einer Preisuntergrenze unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Preisuntergrenze

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  "Almased VITALKOST" darf nicht gegen Bar-Rabatt an Apotheker vertrieben - Unterlassungsklage erfolgreich

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Rabatt auf Einkaufspreis wenn sich Händler verpflichtet Mindestpreis nicht zu unterschreiten ist kartellrechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Almased"-Produkt darf nicht gegen Bar-Rabatt an Apotheker vertrieben werden

 
• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Almased darf keinen Verkaufspreis vorgeben

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Vertikale Preisbindung und Kartellverbot

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Apotheken-Rabattaktion untersagt - Almased darf keinen Verkaufspreis vorgeben

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bar-Rabatt auf Einkaufspreis für Almased-Produkt für Apotheken verstößt gegen Kartellrecht - Hersteller dürfen von Vertriebspartnern nicht Einhaltung von Mindestverkaufspreisen oder Preisuntergrenzen verlangen

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Hannover, 25.08.2015 - 18 O 91/15
• OLG Celle, 07.04.2016 - 13 U 124/15
• BGH, 24.01.2017 - KZR 59/16
• BGH, 17.10.2017 - KZR 59/16
• BGH, 08.11.2017 - KZR 59/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 08.04.2003 - KZR 3/02

  Hersteller-Preiswerbung im Rahmen zeitlich begrenzter Verkaufsförderaktion …

  Auszug aus LG Hannover, 25.08.2015 - 18 O 91/15

  Die Voraussetzungen, unter denen, der Bundesgerichtshof eine - im entschiedenen Fall faktische - Preisbindung mangels Spürbarkeit zugelassen hat, liegen hier ersichtlich nicht vor (vgl. BGH, GRUR 2003, 637 -639).

• BGH, 17.10.2017 - KZR 59/16

  Wettbewerbsbeschränkung: Vertikale Preisbindung im Rahmen einer Rabattgewährung …

  Das Landgericht (LG Hannover, WRP 2015, 1546) hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt.