Rechtsprechung
   LG Heidelberg, 10.12.2010 - 3 O 170/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bauvertrag: Inhaltskontrolle der Regelung über die Fälligkeit des Anspruchs auf Schlusszahlung bei teilweiser Einbeziehung der VOB/B

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle bzgl. einer Vereinbarung über die Anwendung des § 16 Nr. 3 Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ( VOB/B ) ohne Vereinbarung der VOB/B als Ganzes; Vereinbarkeit der Fälligkeitsregelung des § 16 Nr. 3 VOB/B mit dem Grundgedanken des § 641 BGB; Vereinbarkeit der Verzugsregelung des § 16 Nr. 5 Abs. 3 VOB/B mit der Regelung aus §§ 641 , 286 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzugszinsen nach BGB-Norm

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltskontrolle bzgl. einer Vereinbarung über die Anwendung des § 16 Nr. 3 Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) ohne Vereinbarung der VOB/B als Ganzes; Vereinbarkeit der Fälligkeitsregelung des § 16 Nr. 3 VOB/B mit dem Grundgedanken des § 641 BGB; Vereinbarkeit der Verzugsregelung des § 16 Nr. 5 Abs. 3 VOB/B mit der Regelung aus §§ 641, 286 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fälligkeit nach VOB/B

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam! (IBR 2011, 396)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 674



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Wird zitiert von ...  

  • LG Mainz, 30.10.2014 - 2 O 71/13  

    Zahlungsfrist von drei Monaten ist zu lang!

    Bedenklich ist jedoch die Dauer der Prüffrist von zwei Monaten, die in den meisten Fällen für eine Rechnungsprüfung nicht erforderlich ist (vgl. LG Heidelberg, Urteil vom 10. Dezember 2010 - 3 0 170/10).
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