Rechtsprechung
   LG Heidelberg, 25.02.2011 - 5 S 77/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5790
LG Heidelberg, 25.02.2011 - 5 S 77/10 (https://dejure.org/2011,5790)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 25.02.2011 - 5 S 77/10 (https://dejure.org/2011,5790)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 25. Februar 2011 - 5 S 77/10 (https://dejure.org/2011,5790)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Heizkostennachforderung trotz unwirksamer Pauschale - Heizkostenabrechnung nach dem "Abflussprinzip"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wohnraummiete: Heizkostennachforderung bei unwirksamer Pauschale im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung; Heizkostenabrechnung nach dem "Abflussprinzip" bei nicht verbrauchsabhängiger Abrechnung

  • Wolters Kluwer

    Nachforderungen für Heizkosten trotz einer Vereinbarung einer die Heizkosten erfassenden Betriebskostenpauschale; Unbeachtlicher Teil der vereinbarten Pauschale als Vorauszahlung; Inhaltliche Unrichtigkeit bei unzutreffenden Angaben über die Vorauszahlung; Abrechnung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Heizkostennachforderung bei unwirksamer Pauschale

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkostennachforderung trotz unwirksamer Pauschale; Heizkostenabrechnung nach dem "Abflussprinzip"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachforderungen für Heizkosten trotz einer Vereinbarung einer die Heizkosten erfassenden Betriebskostenpauschale; Unbeachtlicher Teil der vereinbarten Pauschale als Vorauszahlung; Inhaltliche Unrichtigkeit bei unzutreffenden Angaben über die Vorauszahlung; Abrechnung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Heizkostennachforderung trotz unwirksamer Pauschale - Abflussprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizkosten-Pauschale

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Nebenkostenpauschale vereinbart - Heizkosten können trotzdem nachgefordert werden!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Heizkostenabrechnung bei unwirksamer Pauschale

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Heizkostennachforderung trotz unwirksamer Pauschale

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Vermieter kann Heizkosten trotz Pauschale nachfordern

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung // Seit dem 1.1.2009 müssen mindestens 70 % der Heizkosten verbrauchsabhängig abgerechnet werden.

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter kann Heizkosten trotz Nebenkostenpauschale nachfordern! (IMR 2011, 225)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2011, 638
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • AG Hamburg, 27.08.2014 - 41 C 14/14

    Erstattungsanspruch wegen Erhaltungsmaßnahmen: Mieter muss Schaden mindern!

    (1) Das Gericht teilt die in der Rechtsprechung und Literatur vertretene Ansicht, wonach bei der Bewertung der Angemessenheit des Erstattungsanspruchs nach § 555a Abs. 3 BGB die aus dem Schadensrecht bekannten Grundsätze der Schadensminderungspflicht und der Vorteilsausgleichung grundsätzlich zu berücksichtigen sind (vgl. AG Hamburg-Harburg ZMR 2011, 300 LG Hamburg, ZMR 2011, 638; Blank/Börstinghaus Miete/Blank BGB § 555a Rn. 26; Hannemann/Wiegner, Münchener Anwaltshandbuch Mietrecht, 4. Auflage 2014, § 20, Rz. 187, zu § 555d Abs. 6 BGB).
  • AG Brandenburg, 18.04.2016 - 31 C 204/15

    Fitnessstudio-Vertrag wird gekündigt: Höhe der ersparten Aufwendungen?

    Jene können je nach der Art der vereinbarten Leistung (vgl. hierzu u. a.: BGH, Urteil vom 02.02.2010, Az.: VI ZR 139/08, u. a. in: NJW 2010, Seiten 1445 ff.; BGH, Urteil vom 27.10.2005, Az.: III ZR 59/05, u. a. in: NZM 2005, Seite 961; BGH, NJW 1993, Seiten 3321 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.04.2015, Az.: I-1 U 114/14; OLG Nürnberg, VersR 2001, Seite 208; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, Seite 1143; OLG Köln, NZM 1998, Seite 514; OLG Düsseldorf, OLGZ 1986, Seiten 65 ff. = ZMR 1985, Seiten 382 f.; LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 29.10.2015, Az.: 8 O 6456/14; LG Nürnberg-Fürth, NJW-RR 2015, Seiten 1373 ff.; LG Münster, Beschluss vom 22.02.2011, Az.: 6 T 48/10; LG Hamburg, ZMR 2011, Seite 638; AG Recklinghausen, Urteil vom 06.08.2014, Az.: 51 C 159/14; AG Hamburg, WuM 2014, Seiten 718 ff.; AG Hamburg-Harburg, ZMR 2011, Seite 300) mit 3% bis 10%, aber auch teilweise mit bis zu 30% in Ansatz gebracht werden.
  • OLG Hamburg, 24.05.2017 - 8 U 41/16

    Wohnraummiete: Statthaftigkeit der Abrechnung von Betriebskosten im Rahmen einer

    Entgegen der Auffassung des Klägers ist eine von der mietvertraglichen Vereinbarung einer Heizkostenpauschale abweichende Abrechnung auf der Grundlage des Flächenanteils erst nach entsprechender Ankündigung für die nachfolgende Abrechnungsperiode, nicht aber für die Vergangenheit zulässig (vgl. OLG Düsseldorf, WuM 2006, 381; OLG Frankfurt/M, Urteil v. 12.03.2003, Az. 7 U 50/02, zit. nach juris; OLG Hamburg, Urteil vom 05.09.2016, Az. 4 U 29/16, unveröffentlicht; Staudinger-Emmerich, Neubearb. 2014, § 535, Rn. 69; Lammel, a.a.O.; a.A.: LG Heidelberg, WuM 2011, 217; Langenberg-Zehelein, Betriebs- und Heizkostenrecht, 8 Aufl. 2016, Rn. K 20).
  • AG Frankfurt/Main, 21.08.2019 - 33 C 523/19
    Denn er soll von einer vorübergehenden Umquartierung nicht finanziell profitieren (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 7.4.2011 - 307 S 145/10, ZMR 2011, 638).
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