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   LG Heilbronn, 02.08.2005 - 1 T 306/05 Bm   

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https://dejure.org/2005,32257
LG Heilbronn, 02.08.2005 - 1 T 306/05 Bm (https://dejure.org/2005,32257)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 02.08.2005 - 1 T 306/05 Bm (https://dejure.org/2005,32257)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 02. August 2005 - 1 T 306/05 Bm (https://dejure.org/2005,32257)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfändung des Arbeitseinkommens des Schuldners bei der Drittschuldnerin; Pfändbarer Betrag unter Berücksichtigung von Unterhaltspflichten des Schuldners; Voraussetzungen für den Erlass der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung; Systematische Auslegung des Begriffs ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91

    Grundfreibetrag

    Auszug aus LG Heilbronn, 02.08.2005 - 1 T 306/05
    Dies gilt umso mehr, als die Regelung des § 850 c Abs. 2 a ZPO das Ziel verfolgt, das verfassungsrechtlich geschützte Existenzminimum der Schuldner sicherzustellen (vgl. insoweit BVerfGE 87, 153 ff;… Musielak, Kommentar zur ZPO, § 850 c, Rn. 6 a).
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