Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 242 BGB; § 176 Abs. 1 WG; § 176 Abs. 3 WG; § 306 BGB; § 8 AGBG; § 9 AGBG
  Auskunftserteilung über die Höhe des Rückkaufswertes einer Lebensversicherung; Verrechnung der Abschlusskosten nach dem "Zillmerverfahren"; Folgen des Wegfalls der unwirksamen Klauseln; Anforderungen an das Transparenzgebot; Kenntnis des Mangels der Wirksamkeit im ...

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auskunftserteilung über die Höhe des Rückkaufswertes einer Lebensversicherung; Verrechnung der Abschlusskosten nach dem "Zillmerverfahren"; Folgen des Wegfalls der unwirksamen Klauseln; Anforderungen an das Transparenzgebot; Kenntnis des Mangels der Wirksamkeit im ...

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht , S. 7 (Kurzinformation)

  Ermittlung des Rückkaufswertes

Verfahrensgang

• AG Hildesheim, 28.04.2003 - 49 C 123/02
• LG Hildesheim, 16.10.2003 - 1 S 54/03
• BGH, 12.10.2005 - IV ZR 245/03

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 09.05.2001 - IV ZR 121/00

  Zur Wirksamkeit von Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

  Auszug aus LG Hildesheim, 16.10.2003 - 1 S 54/03

  Dem stehen auch die von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (VersR 2001, 841; VersR 2002, 1498) nicht entgegen.

  Eine notwendige Durchschaubarkeit und Klarheit wäre erst erreicht, wenn der Versicherer den Versicherungsnehmer in der Klausel selbst auf die wirtschaftlichen Folgen der Verrechnung hinweist (vgl. BGHZ 147, 354; BGHZ 147, 373).

• BGH, 09.05.2001 - IV ZR 138/99

  Zur Wirksamkeit von Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

  Auszug aus LG Hildesheim, 16.10.2003 - 1 S 54/03

  Eine notwendige Durchschaubarkeit und Klarheit wäre erst erreicht, wenn der Versicherer den Versicherungsnehmer in der Klausel selbst auf die wirtschaftlichen Folgen der Verrechnung hinweist (vgl. BGHZ 147, 354; BGHZ 147, 373).
• LG Hildesheim, 15.05.2003 - 1 S 3/03

  Abrechnung einer gekündigten Kapitallebensversicherung nach dem so genannten …

  Auszug aus LG Hildesheim, 16.10.2003 - 1 S 54/03

  Dies war nicht zulässig (vgl. hierzu und zum Folgenden Urteil der Kammer vom 15.05.2003 - 1 S 3/03 -).
• BGH, 16.10.2002 - IV ZR 307/01

  BGH lehnt Annahme der Revision des Bundes der Versicherten zur Frage der …

  Auszug aus LG Hildesheim, 16.10.2003 - 1 S 54/03

  Dem stehen auch die von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (VersR 2001, 841; VersR 2002, 1498) nicht entgegen.

• AG Frankfurt/Main, 25.11.2004 - 29 C 1547/04
  Das erkennende Gericht folgt diesem Aspekt der durch das Landgericht Hildesheim (Az.: 1 S 54/03, Bl. 27 ff d.A.) vertretenen Auffassung, die sog. Zillmerung sei durch den Gesetzeber weder ausgeschlossen noch als Regelfall, festgeschrieben worden.