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LG Ingolstadt, 08.08.1991 - 1 T 1151/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 873, 925; BeurkG §§ 9, 13, 13a, 42, 44, 49; DONot § 29; GBO §§ 20, 29
Nachweis der Auflassung gegenüber Grundbuchamt durch Vorlage einer beglaubigten Abschrift der die Auflassung enthaltende Anlage zum Kaufvertrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfungspflicht des Grundbuchamtes im Rahmen der Beschwerde; Anforderungen an eine Auflassungserklärung; Auflassungsvormerkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 88
- Rpfleger 1992, 289
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Braunschweig, 13.06.2017 - 1 Ss OWi 115/17
Geschwindigkeitsmessung; Messverfahren, standardisiertes; PoliScanSpeed
Die willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags, also die Ablehnung eines Beweisantrags ohne nachvollziehbare, auf das Gesetz zurückzuführende Begründung, die unter Berücksichtigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist, verletzt das rechtliche Gehör (BVerfG NJW 1992, 2811; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 10.10.2001, 1 Ss OWi 297/01, zitiert nach juris: Leitsatz; OLG Celle, Nds. RPfl. 1992, 289 [290]). - OLG Köln, 13.09.2013 - 2 Wx 227/13
Zulässiger Inhalt einer Zwischenverfügung
Dabei kann insbesondere auch auf eine Auflassung im Sinne der §§ 873, 925 BGB verwiesen werden (vgl. LG Ingolstadt, RPfleger 1992, 289;… Winkler, Berkundungsgesetz, 17. Aufl. 2013, § 9 Rdn. 33;… Eylmann/Vaasen-Limmer, Bundesnotarordnung/Beurkundungsgesetz, 3. Aufl. 2011, § 9 BeurkG Rn. 19;… Lerch, Beurkundungsgesetz, 4. Aufl. 2011, § 9 Rdn. 10).