Rechtsprechung
   LG Itzehoe, 17.10.2013 - 7 O 26/12   

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https://dejure.org/2013,67850
LG Itzehoe, 17.10.2013 - 7 O 26/12 (https://dejure.org/2013,67850)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 17.10.2013 - 7 O 26/12 (https://dejure.org/2013,67850)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 7 O 26/12 (https://dejure.org/2013,67850)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.05.2014 - 5 Ni 50/12
    K31 Schriftsatz der hiesigen Beklagten im parallelen Verletzungsverfahren vom 12. Juli 2013 K32 Auszug aus "Fodor"s NetTravel", S. 135 K33 WO 95/32587 A1 K34 Wikipedia-Auszug "Archie" K34a Internet Business Journal zu "Archie" K34b Auszug Internetseite Universität Princeton zu "Archie" K35 WO 94/14284 A1 K36 Landgericht Mannheim, Az.: 7 O 26/12, Verfügung vom 30. Januar 2012 K37 Landgericht Mannheim, Az.: 7 O 26/12, Zwischenurteil vom 8. Februar 2013.

    Die Klägerin zu 1) überreicht zudem den Aussetzungsbeschluss des Landgerichts Mannheim vom 31. Januar 2014 (Az.: 7 O 26/12) zum das Streitpatent betreffenden Verletzungsverfahren.

    Auf die Druckschrift D1 stützt sich auch das Verletzungsgericht zur Begründung der Aussetzung des Verletzungsverfahrens wegen voraussichtlich fehlenden Rechtsbestands des Streitpatents (Beschluss des LG Mannheim vom 31. Januar 2014 (7 O 26/12), vgl. dort Seiten 13 und 14).

  • LG Itzehoe, 20.02.2014 - 10 O 171/11

    Anlageberatung: Schadenersatzanspruch wegen Falschberatung bei Wertpapieren

    Die 7. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe hat in den Verfahren 7 O 374/11, 7 O 333/11, 7 O 8/12, 7 O 26/12, 7 O 31/12, 7 O 346/11, 7 O 356/11, 7 O 4/12, 7 O 39/12, 7 O 318/11 und 7 O 24/12 beide Beklagte vor Beginn der Beweisaufnahme und nach deren Abschluss jeweils persönlich gem. § 141 ZPO angehört.
  • BPatG, 06.11.2013 - 5 Ni 64/11
    In: Computer Industry Almanac-Press Release K25g Wikipedia­Auszug "MSN TV" K25h CD mit der Aufzeichnung einer Fernsehsendung "Computer Chronicles", K25i Zeitschrift "Broadcasting Cable" June 13, 1994, S. 5, 49, 62 K25j Eckhoff, Jeff "TV listing star on the computer", In Central Penn Business Journal March 15, 1996, S. 1-4 K26 US 5, 357,276 K27 Merkmalsgliederung zu Anspruch 35 und 43 nach Hilfsantrag (englisch) K28 Merkmalsgliederung zu Anspruch 35 und 43 nach Hilfsantrag (deutsch) K29 Schriftsatz der Nichtigkeitsbeklagten vom 2. Mai 2013 im parallelen Verletzungsverfahren sowie K30 weiterer Schriftsatz vom 28. November 2012 im Verfahren Landgericht Mannheim Az: 7 O 26/12 K31 Wikipedia Auszug zu "Website" (Begriffsbestimmung usw.) K32 Wikipedia Auszug zu "Website" (Geschichte usw.).
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