Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
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- BGH, 13.02.2004 - V ZR 217/03
Zu den Voraussetzungen des privaten Immissionsschutzes gegen …
Auszug aus LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12
Werden sie überschritten, indizieren sie die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung, werden sie eingehalten oder unterschritten, so indizieren sie die Unwesentlichkeit der Beeinträchtigung (BGH Senat, Urt. v. 13. Februar 2004, V ZR 217/03, NJW 2004, 1317, 1318; BGH…, Urteil vom 08. Oktober 2004 - V ZR 85/04 -, Rn. 7, juris).Ob eine Beeinträchtigung wesentlich ist, hängt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen ab und davon, was diesem auch unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange billigerweise nicht mehr zuzumuten ist (BGH NJW 2004, 1317, Beck- Online).
- BGH, 08.10.2004 - V ZR 85/04
Ermittlung der maßgeblichen Grenzwerte für Lärm-Immissionen
Auszug aus LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12
Werden sie überschritten, indizieren sie die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung, werden sie eingehalten oder unterschritten, so indizieren sie die Unwesentlichkeit der Beeinträchtigung (…BGH Senat, Urt. v. 13. Februar 2004, V ZR 217/03, NJW 2004, 1317, 1318; BGH, Urteil vom 08. Oktober 2004 - V ZR 85/04 -, Rn. 7, juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - 8 A 11215/10
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Nachbarschutz
Auszug aus LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12
Ist der Abstand größer als die dreifache Höhe der Anlage liegt regelmäßig keine optisch bedrängte Wirkung vor (OVG Koblenz, NVwZ-RR 2011, 438). - BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91
Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich
Auszug aus LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12
Das bedeutet, dass der Grundsatz, wonach der Störer darlegen und beweisen muss, dass sich eine Beeinträchtigung nur als unwesentlich darstellt (BGHZ 120, 239, 257), eine Einschränkung zu seinen Gunsten erfährt.