Rechtsprechung
| LG Köln, 01.09.1999 - 28 O 161/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1294
- MDR 2000, 46
- GRUR 2001, 152 (Ls.)
- ZUM 2000, 597
Wird zitiert von ... (4)
- LG München I, 15.03.2007 - 7 O 7061/06
Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für …
Ist das konkrete Werkstück mit Zustimmung des Berechtigten in den Verkehr gebracht worden, so kann der weitere Vertrieb vom Berechtigten nicht mehr kontrolliert werden (BGH GRUR 198S, 736, 737 f. - Schallplattenvermietung; GRUR 2001, 152, 152 - OEM-Version). - LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05
Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen kann gegen das Urheberrecht …
Ist das konkrete Werkstück mit Zustimmung des Berechtigten in den Verkehr gebracht worden, so kann der weitere Vertrieb vom Berechtigten nicht mehr kontrolliert werden (BGH GRUR 1985, 736, 737 f. - Schallplattenvermietung; GRUR 2001, 152, 152 - OEM-Version) . - LG Köln, 30.08.2006 - 28 O 770/04
Herstellung und Vertrieb von Tonträgern auf dem Klassik-Sektor; Zuständigkeit …
Wirksam sind derartige inhaltliche Beschränkungen auf einzelne Nutzungsarten mit jeweils selbstständigen Nutzungsrechten dann, wenn es sich um nach der Verkehrsauffassung hinreichend klar abgrenzbare, wirtschaftlich-technisch als einheitlich und selbstständig erscheinende Nutzungsart handelt (…vgl. Dreier/Schulze, UrhG, § 31 Rn. 9 m.w.N.; BGH GRUR 1992, 310 Taschenbuch-Lizenz; BGH GRUR 2001, 152 OEM-Version). - LG Hamburg, 09.03.2012 - 408 HKO 137/09
Markenrechtsverstoß wegen der Verwendung geschützter Wort- und Bildmarken (hier: …
So hatte zunächst der BGH in der Entscheidung "Kinderhochstühle im Internet" (GRUR 2001, 152, Rz. 53) festgestellt:.