Rechtsprechung
| LG Köln, 05.11.2002 - 33 O 325/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dringlichkeitsvermutung bei Erlangung positiver Kenntnis unmittelbar nach Einführung der beanstandeten Rasierapparate auf dem deutschen Markt; Vereinbarkeit des Vertriebs der Rasierer der Serien RS 2000 und RS 9000 mit § 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 05.11.2002 - 33 O 325/02
- OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 192/02
- OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 203/04
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 203/04
Aufhebungsklage im Verletzungsverfahren wegen Entwicklung des …
Die Berufung der Aufhebungsklägerin gegen das am 05.10.2004 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 325/02 - wird zurückgewiesen. - OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 70/07
"Drei-Scherkopf-Rasierer" - Bindungswirkung der Markeneintragung für das …
Die Sach- und Rechtslage hat sich gegenüber derjenigen, über welche die auch nunmehr befassten Spruchkörper im Rahmen des beigezogenen Verfügungsverfahrens der Antragstellerinnen gegen eine frühere Vertreiberin von "S."-Drei-Scherkopf-Rasierern - 33 O 325/02 LG Köln (6 U 192/02 und 6 U 203/04 OLG Köln) - zu entscheiden hatten, verändert. - OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 192/02 Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 05.11.2002 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 325/02 - wird zurückgewiesen.