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   LG Köln, 10.01.2012 - 5 O 51/11   

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https://dejure.org/2012,3581
LG Köln, 10.01.2012 - 5 O 51/11 (https://dejure.org/2012,3581)
LG Köln, Entscheidung vom 10.01.2012 - 5 O 51/11 (https://dejure.org/2012,3581)
LG Köln, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 5 O 51/11 (https://dejure.org/2012,3581)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Gebäudereinigungsvertrages als Werkvertrag; Verpflichtung zur Ausstellung einer Abnahmebestätigung "über die ordnungsgemäße Ausführung der geleisteten Arbeit" als Indiz für einen Werkvertrag; Nachweis der erbrachten Mindeststundenzahl als Grundlage für ...

  • RA Kotz

    Gebäudereinigungsvertrag als Werkvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631
    Einordnung eines Gebäudereinigungsvertrages als Werkvertrag; Verpflichtung zur Ausstellung einer Abnahmebestätigung "über die ordnungsgemäße Ausführung der geleisteten Arbeit" als Indiz für einen Werkvertrag; Nachweis der erbrachten Mindeststundenzahl als Grundlage für ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Facilitymanagement - Gebäudereinigung: Dienst- oder Werkvertrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Facility-Management: Ist Gebäudereinigung Dienst- oder Werkvertrag? (IMR 2012, 470)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1148
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 28.11.2017 - 24 U 120/16

    Reinigungsvertrag kann Werk- oder Dienstvertrag sein!

    Auch in dem der Entscheidung des OLG Köln vom 12.07.2012 zugrundeliegenden Fall standen dem Auftraggeber Gewährleistungsrechte ausdrücklich allein im Falle unzureichender Reinigungsleistung zu (vgl. OLG Köln Beschluss vom 12.07.2012, 5 U 30/12, vorhergehend LG Köln, Urteil vom 10.01.2012, 5 O 51/11, juris Rn. 34).

    Aus dem Erfordernis einer Abnahme lässt sich mithin nicht wie in dem seitens des Landgerichts Köln am 10.01.2012 (5 O 51/11, juris Rn. 32) entschiedenen Fall der Schluss ziehen, dass nur für die fachgerechte Reinigung, d.h. erfolgsbezogen, die Vergütung gezahlt werden sollte.

    Diese kalkulierten Reinigungsstunden waren dann neben dem jeweiligen Stundenverrechnungssatz sowie dem vereinbarten Jahrespreis zur Basis für die Berechnung des Entgelts geworden (vgl. LG Bonn, Urteil vom 28.11.2011, 1 O 154/11, juris Rn. 2; LG Köln, Urteil vom 10.01.2012, 5 O 51/11, juris Rn. 5).

  • OLG Köln, 12.07.2012 - 5 U 30/12

    Fälligkeit der Vergütung für Reinigungsarbeiten

    Der Senat beabsichtigt, 1 die Berufung der Klägerin gegen das am 10. Januar 2012 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln (5 O 51/11) durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 1 ZPO als unzulässig zu verwerfen, 2 die Berufung der Beklagten gegen das am 10. Januar 2012 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln (5 O 51/11) durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen und.

    3 das angefochtene Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln (5 O 51/11) in der aus den Gründen zu III. dieses Beschlusses ersichtlichen Weise wegen offenbarer Unrichtigkeiten gemäß § 319 ZPO zu berichtigen.

  • LG Münster, 18.07.2016 - 2 O 364/15

    Schadenersatzbegehren eines Reinigungsunternehmens in Bezug auf

    Die Klägerin beruft sich insoweit auf vier Gerichtsentscheidungen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Köln (LG Bonn, Urt. v. 28.11.2011, Az.: 1 O 154/11; LG Köln, Urt. v. 10.1.2012, Az.: 5 O 51/11; OLG Köln, Beschl. v. 12.2.2012, Az.: 19 U 215/11; OLG Köln, Beschl. v. 12.7.2012, Az.: 5 U 30/12).
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