Rechtsprechung
   LG Köln, 13.04.2011 - 84 O 6/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,26226
LG Köln, 13.04.2011 - 84 O 6/11 (https://dejure.org/2011,26226)
LG Köln, Entscheidung vom 13.04.2011 - 84 O 6/11 (https://dejure.org/2011,26226)
LG Köln, Entscheidung vom 13. April 2011 - 84 O 6/11 (https://dejure.org/2011,26226)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 1 Nr. 2
    Die für den Erlass der einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkei ist gegeben bei Verletzung der Markenrechte eines Antragstellers durch Verwendung des Zeichens "Z" für Adword-Anzeigen bei Google; Vorliegen der erforderlichen Dringlichkeit bei Verletzung der Markenrechte eines Antragstellers durch Verwendung des Zeichens "Z" für Adword-Anzeigen bei Google

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die für den Erlass der einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkei ist gegeben bei Verletzung der Markenrechte eines Antragstellers durch Verwendung des Zeichens "Z" für Adword-Anzeigen bei Google; Vorliegen der erforderlichen Dringlichkeit bei Verletzung der Markenrechte eines Antragstellers durch Verwendung des Zeichens "Z" für Adword-Anzeigen bei Google

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 21.07.2011 - 81 O 45/11

    Unternehmen auf dem Gebiet der Hotelzimmervermittlung kann Unterlassung der

    Durch Urteil des Landgerichts Köln vom 13.04.2011 - 84 O 6/11 - wurde der Antragsgegnerin die Verwendung von "X" als Adword für die deutsche Google-Seite und dortige Bewerbungen untersagt.

    Es handele sich auch um andere Anzeigen als sie Gegenstand in dem Verfahren 84 O 6/11 gewesen seien.

    Die Antragstellerin hat, durch eidesstattliche Versicherung von Frau Rechtsanwältin M (Anlage K 4) belegt, vorgetragen, erstmals nach der Zustellung des Urteils in der Sache 84 O 6/11 am 18.04.2011 sei bei einer Recherche aufgefallen, dass auf deutschsprachigen internationalen Google-Seiten die beanstandeten Anzeigen geschaltet gewesen seien und dies sei dem zuständigen Leiter der Marketingabteilung der Antragstellerin sowie deren Geschäftsführer am 20.04.2011 mitgeteilt worden.

    Die Bedenken, ohne Anhörung der Antragsgegner zu entscheiden, beruhten sodann nicht auf einem unzureichenden Vortrag der Antragstellerin, sondern auf Bedenken, die beanstandeten Anzeigen könnten im Zuge der Umstellung der Anzeigenpraxis nach der Entscheidung in der Sache 84 O 6/11 von den Antragsgegnern irrtümlich "vergessen" worden sein.

    Was die Verwendung von geschützten Marken als Adwords im Rahmen der Adwordwerbung anbetrifft, wenn - wie hier - in der auf dem Bildschirm angezeigten Werbung der Markenbegriff nicht auftaucht, hat bereits die 4. Kammer für Handelssachen in dem Parallelverfahren 84 O 6/11 Folgendes ausgeführt:.

    Dies gilt ungeachtet der von der Antragstellerin aufgeworfenen Frage, ob der Antragsgegner zu 2 infolge des vorausgegangenen Verfahrens LG Köln 84 O 6/11 nicht doch Kenntnis von dem Werbeverhalten der Antragsgegnerin zu 1 haben müsste.

  • LG Köln, 13.04.2011 - 84 O 318/10

    Durch die Verwendung eines durch einen Anderen markenrechtlich geschützten

    Anders als in der Parallelsache 84 O 6/11 ist die streitgegenständliche Adword-Anzeige der Antragsgegnerin sowohl im Antrag als auch im Tenor durch einen Kreis kenntlich gemacht, so dass die Antragsgegnerin dem Antrag und dem Beschlusstenor eindeutig entnehmen kann, worauf sich das Verbot erstreckt.
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