Rechtsprechung
   LG Köln, 13.07.2010 - 81 O 147/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,74854
LG Köln, 13.07.2010 - 81 O 147/09 (https://dejure.org/2010,74854)
LG Köln, Entscheidung vom 13.07.2010 - 81 O 147/09 (https://dejure.org/2010,74854)
LG Köln, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - 81 O 147/09 (https://dejure.org/2010,74854)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 152/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Herkunftstäuschung;

    Während einerseits - auch angesichts weiterer in den letzten Jahren auf den Markt drängender Nachahmungen - keine Rede davon sein kann, dass seine Merkmale inzwischen Allgemeingut geworden wären und das Programm seine Eigenart damit verloren hätte (vgl. BGH, GRUR 2007, 984 = WRP 2007, 1455 [Rn. 25] - Gartenliege), deuten andererseits seine vierzigjährige erfolgreiche Vermarktung, sein weiterhin vergleichsweise hoher Marktanteil von (nach Angaben der Klägerin) 30 % oder (nach Angaben der Beklagten) 50 % und seine aktive Verteidigung gegen Nachahmer (vgl. die aktenkundigen Verfahren 81 O 89/04 LG Köln = 6 U 13/06 OLG Köln; 84 O 124/08 LG Köln = 6 U 118/09 OLG Köln; 81 O 147/09 LG Köln = 6 U 139/10 OLG Köln) auf eine durch Verkehrsbekanntheit gesteigerte wettbewerbliche Eigenart hin.
  • OLG Köln, 18.03.2011 - 6 U 139/10

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Vertriebs eines Regalsystems unter dem

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 13.07.2010 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 147/09 - wird zurückgewiesen.
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