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   LG Köln, 16.01.2018 - 31 O 499/14   

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https://dejure.org/2018,12531
LG Köln, 16.01.2018 - 31 O 499/14 (https://dejure.org/2018,12531)
LG Köln, Entscheidung vom 16.01.2018 - 31 O 499/14 (https://dejure.org/2018,12531)
LG Köln, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 31 O 499/14 (https://dejure.org/2018,12531)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 30/18
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln, Az. 31 O 499/14, vom 16.01.2018 abgeändert, soweit die Klage Erfolg hatte, und die Klage abgewiesen.

    Die Beklagten beantragen, das Urteil des Landgerichts Köln, Az. 31 O 499/14 vom 16.01.2018 abzuändern und die Klage abzuweisen;.

  • LG Köln, 16.01.2018 - 31 O 549/14

    Designverletzung Schieferplatten

    Ab diesem Zeitpunkt macht Herr G Ansprüche im Parallelverfahren 31 O 499/14 geltend.

    Für das hiesige Verletzungsverfahren ist schon aufgrund der Vermutung nach § 39 DesignG von der Rechtsgültigkeit auszugehen (anders als im Parallelverfahren 31 O 499/14, in dem Nichtigkeitswiderklage nach § 52 a DesignG erhoben worden ist).

  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 31/18
    Für den Zeitraum nach Übertragung des Designs macht der jetzige Inhaber A im Parallelverfahren 31 O 499/14, OLG Köln, 6 U 30/18 Ansprüche geltend.
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