Rechtsprechung
   LG Köln, 16.03.2005 - 28 O 64/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17761
LG Köln, 16.03.2005 - 28 O 64/05 (https://dejure.org/2005,17761)
LG Köln, Entscheidung vom 16.03.2005 - 28 O 64/05 (https://dejure.org/2005,17761)
LG Köln, Entscheidung vom 16. März 2005 - 28 O 64/05 (https://dejure.org/2005,17761)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17761) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung von Produkten eines führenden, die Marken "Müller", "Weihenstephan", "Sachsenmilch" und "Loose" vertreibenden Unternehmens der Milchindustrie als "Gen-Milch" als Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Möglichkeit der Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs bei unwahren Tatsachenbehauptungen; Einstufung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung oder als Werturteil; Werten der Aussage "Müller-Milch = Gen-Milch" als Tatsachenbehauptung; Möglichkeit eines Verbots der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch" ohne gleichzeitige Erläuterung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Köln, 24.05.2006 - 28 O 358/05
    Ferner wird Bezug genommen auf den Inhalt der Akten 28 O 64/05 = 15 U 57/05, insbesondere auf die in diesem Verfahren ergangenen Urteile der Kammer vom 16. März 2005 und des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juli 2005 sowie die dort getroffenen Feststellungen.

    In der nunmehr von dem Beklagten vorgelegten 8. Auflage seines Einkaufsratgebers (Anlage B 4) sind die Überschrift "N-milch ist Genmilch" sowie das Foto, auf dem der Ausspruch auf einem Schild wiederholt wird, wie es etwa noch in der 6. Auflage gegeben war, die Gegenstand insbesondere in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 28 O 64/05 gewesen ist, nicht mehr enthalten.

    Insbesondere ist das Landgericht Köln nach § 32 ZPO zuständig, weil die streitgegenständlichen Äußerungen auch über das Internet abrufbar sind und sich die gesamte Kampagne des Beklagten bestimmungsgemäß an alle Verbraucher im Bundesgebiet richtet (vgl. bereits die Urteile der Kammer im einstweiligen Verfügungsverfahren 28 O 289/04 und 28 O 64/05 sowie das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 28. Oktober 2004, Az. 15 U 125/04).

    Dem kommt im vorliegenden Fall maßgebliche Bedeutung zu, weil dem Beklagten - wie im einstweiligen Verfügungsverfahren 28 O 64/05 - eben nicht die Verwendung des Begriffs "Gen-Milch" komplett, sondern nur ohne gleichzeitige Erläuterung verboten wird und so die widerstreitenden Interessen der Parteien zu einem schonenden Ausgleich gebracht werden.

  • OLG Köln, 19.12.2006 - 15 U 110/06

    Rechtsschutz bei Streit um Verwendung des Begriffs Gen-Milch zwischen

    In dem Verfahren 28 O 64/05 des Landgerichts Köln = 15 U 57/05 des Oberlandesgerichts Köln (im Folgenden: 2. einstweiliges Verfügungsverfahren oder BA 57/05) beantragte der Kläger mit anwaltlichem Schriftsatz vom 10.02.2005 erneut eine Verurteilung des Beklagten zur Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch" bezogen auf ihre Produkte, sofern nicht gleichzeitig klarstellende Zusätze erfolgen sollten - die Anträge entsprachen ihrem Wortlaut nach den im vorliegenden Hauptsacheverfahren gestellten Unterlassungsanträgen.
  • OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05

    Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch"; Rechtskraft einer

    Auf die Berufung des Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 16.03.2005 - Az.: 28 O 64/05 - aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht