Rechtsprechung
   LG Köln, 17.05.2006 - 28 O 102/06   

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https://dejure.org/2006,83245
LG Köln, 17.05.2006 - 28 O 102/06 (https://dejure.org/2006,83245)
LG Köln, Entscheidung vom 17.05.2006 - 28 O 102/06 (https://dejure.org/2006,83245)
LG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 28 O 102/06 (https://dejure.org/2006,83245)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 21.11.2006 - 15 U 100/06
    Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 17.05.2006 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln- 28 O 102/06- unter Zurückweisung der Berufung im übrigen teilweise abgeändert.

    Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln vom 24.02.2006 - 28 O 102/06- wird hinsichtlich der Unterlassungsgebote zu I.2, I.3 sowie II.2 vollen Umfangs und hinsichtlich des Unterlassungsgebots zu I.1 a) - c) unter seiner Aufhebung im übrigen mit der Maßgabe bestätigt , dass den Verfügungsbeklagten verboten wird, durch Verwendung von Begriffen wie "Arisierungsprofite" und Äußerungen wie "die Verlegerfamilie O profitierte von Arisierungen" bzw. habe "Arisierungsprofite" gemacht, den Eindruck zu erwecken, die Familie des Verfügungsklägers habe sich in der Nazi- Zeit unrechtmäßig an fremdem Vermögen bereichert.

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