Rechtsprechung
   LG Köln, 21.08.2007 - 33 O 74/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15037
LG Köln, 21.08.2007 - 33 O 74/07 (https://dejure.org/2007,15037)
LG Köln, Entscheidung vom 21.08.2007 - 33 O 74/07 (https://dejure.org/2007,15037)
LG Köln, Entscheidung vom 21. August 2007 - 33 O 74/07 (https://dejure.org/2007,15037)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,15037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtungsvertrag; Voraussetzungen für die Annahme einer Zuwiderhandlung; Verwirkung einer Vertragsstrafe; Anforderungen an eine kerngleiche Handlung bei geringfügiger Abänderung einer Werbeaussage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "der wohl billigste Baumarkt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbeslogan Der wohl billigste Baumarkt unzulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Der wohl billigste Baumarkt" ist wettbewerbswidrig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 19.08.2019 - 12 BV 16.480

    Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag, Öffentlich-rechtlicher

    Er setzt ebenso wie der zivilrechtliche Bereicherungsanspruch voraus, dass entweder "Leistungen ohne Rechtsgrund" erbracht worden sind oder dass eine "sonstige rechtsgrundlose Vermögensverschiebung" stattgefunden hat (vgl. hierzu und zum Folgenden BVerwG, U.v. 27.9.2007 - 2 C 14.06 - BeckRS 2008, 3..0442 Rn. 15 ff.).
  • VGH Bayern, 04.10.2019 - 12 ZB 17.656

    $1Anrechnungsfreistellung von Elterneinkommen zur Vermeidung unbilliger Härten,

    Es bedarf insoweit vielmehr einer eindeutigen, ggf. auch konkludenten Erklärung des Auszubildenden, dass ein bestimmter vorgetragener Sachverhalt bei der Einkommensanrechnung gesondert zu berücksichtigen ist (Sächsisches OVG, a.a.O; ferner, U.v. 13.9.2012 - 1 A 383/10 - BeckRS 2012, 5..9969 LS 2; OVG Saarlouis, B.v. 26.3.2008 - 3 A 466.07 - BeckRS 2008, 3..4430 Rn. 11; BayVGH, U.v. 22.10.1998 - 12 B 96.426 - BeckRS 2005, 29304).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht