Rechtsprechung
   LG Köln, 02.10.2014 - 14 O 333/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • online-und-recht.de

    Auch an militärischen Lageberichten kann ein Urheberrechtsschutz bestehen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veröffentlichung von militärischen Lageberichten im Internet rechtswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    WAZ und die Afghanistan Papiere - Militärische Lageberichte können urheberrechtlich geschützt sein - Veröffentlichung nicht durch Pressefreiheit gerechtfertigt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberschutz für militärische Lagepläne

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Militärische Lageberichte können durch das Urheberrecht geschützt sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von militärischen Lageberichten im Internet rechtswidrig

  • augengeradeaus.net (Kurzinformation, 01.11.2014)

    Verteidigungsministerium siegt vor Gericht: Lagemeldungen fürs Parlament urheberrechtlich geschützt

  • Telepolis (Pressemeldung, 01.11.2014)

    Künstler-Kompanie gewinnt erstes Gefecht

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz an militärischen Lageberichten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen WAZ wg. Online-Veröffentlichung der "Afghanistan Papiere"

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    "Afghanistan-Leak" der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) verstößt gegen Urheberrechte

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    "Afghanistan-Leak" der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) verstößt gegen Urheberrechte

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Urheberschutz für militärische Lageberichte


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.07.2013)

    Verteidigungsministerium gegen WAZ: Urheberrechtsstreit um Afghanistan-Papiere geht vor Gericht

  • lto.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.07.2013)

    Veröffentlichung geheimer Dokumente: Verteidigungsministerium verklagt Funke-Mediengruppe

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.07.2013)

    Verteidigungsministerium verklagt WAZ-Gruppe: Schöpferische Soldatenprosa

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.07.2013)

    Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere: Verteidigungsministerium klagt gegen Funke-Mediengruppe

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Veröffentlichung von militärischen Lageberichten im Internet rechtswidrig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Veröffentlichung von militärischen Lageberichten im Internet rechtswidrig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taz.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.07.2013)

    "Ziemlich schwach" // Das Verteidigungsministerium verklagt die "WAZ", weil sie Geheimdokumente veröffentlichte

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • derwesten-recherche.org (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verteidigungsministerium geht juristisch gegen die WAZ vor

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 55
  • ZUM 2015, 419



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 139/15  

    Urheberrechtlicher Schutz geheimer militärischer Lageberichte der Bundesregierung

    Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (LG Köln, GRUR-RR 2015, 55).
  • OLG Köln, 12.06.2015 - 6 U 5/15  

    Urheberrecht bei Dokumenten der militärischen Unterrichtung des Parlaments

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 02.10.2014 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 14 O 333/13 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor zu.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16  

    Zum Anspruch eines Presseorgans auf Auskünfte zu Vergabeverfahren

    Das stellt keine journalistische Tätigkeit dar (vgl. dementsprechend auch OLG Köln, Urt. v. 12.06.2015 - I-6 U 5/15, 6 U 5/15 - NJW-RR 2016, 165 und LG Köln, Urt. v. 02.10.2014 - 14 O 333/13 - juris: keine "Berichterstattung" über Tagesereignisse im Sinne von § 50 UrhG, wenn sich das Internetportal eines Zeitungsverlages darauf beschränkt, militärische Lageberichte in systematisierter Form einzustellen und zum Abruf bereitzuhalten).
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