Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 197/16

  Unterlassungsansprüche eines Modeunternehmens wegen Nachahmung einer Jeans

  Auszug aus LG Köln, 03.02.2021 - 31 O 3/21

  Dies stellt einen grundsätzlich nicht dringlichkeitsschädlichen Zeitraum dar (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2018, 207 Rn. 57- Jeanshose mit V-Naht).
• LG Hamburg, 15.03.2016 - 305 O 460/15

  Anstellungsverbot in einem Ausscheidensvertrag: Einklagbarkeit einer …

  Auszug aus LG Köln, 03.02.2021 - 31 O 3/21

  Ein solcher Fall liegt etwa vor bei einer gemeinsamen Zusammenarbeit, bspw. einem gemeinsamen Vertrieb der vertragsschließenden Unternehmen (…vgl. MüKOHGB/Thüsing, 5. Aufl. 2021, HGB § 75f Rn. 5) oder wenn zwischen den Vertragsparteien infolge langjähriger Zusammenarbeit ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht und der eine Teil gute Kenntnisse über die Mitarbeiter des gegnerischen Unternehmens hat (vgl. LG Hamburg, Urt. V. 15.03.2016 - 305 O 460/15, BeckRS 2016, 126460 Rn. 14, betreffend ehemalige Partner einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft).
• OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17

  Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer

  Auszug aus LG Köln, 03.02.2021 - 31 O 3/21

  Zum anderen kann ein solches Beschäftigungsverbot nur angeordnet werden, wenn dies auch im Hinblick auf die berechtigten Interessen der betroffenen Arbeitnehmer verhältnismäßig erscheint; letzteres ist jedenfalls dann zu verneinen, wenn den Arbeitnehmern im Zusammenhang mit dem Arbeitgeberwechsel kein unlauteres, arbeitsvertragswidriges oder sonst rechtswidriges Verhalten vorgeworfen werden kann (vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2018, 477, m.w.N.).
• BGH, 30.04.2014 - I ZR 245/12

  Abwerbeverbot - Abwerbeverbot in einer Kooperationsvereinbarung konkurrierender …

  Auszug aus LG Köln, 03.02.2021 - 31 O 3/21

  Die Norm gilt grundsätzlich auch für Abwerbungsverbote (BGH NJW 2014, 3442, 3444, Rn. 26 ff.).

• OLG Köln, 03.09.2021 - 6 U 81/21

  Eilrechtsschutz gegen die Abwerbung von Arbeitskräften; Auslegung eines …

  Unter Abänderung des am 25.05.2021 verkündeten Urteils des Landgerichts Köln, Az. 31 O 3/21, wird der Beschluss des Landgerichts Köln vom 03.02.2021, Az. 31 O 3/21, aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

  Die Antragsgegnerin beantragt, das Urteil des Landgerichts Köln vom 25. Mai 2021, Az. 31 O 3/21, sowie die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln vom 03. Februar 2021 aufzuheben und den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung vom 05. Januar 2021 vollständig zurückzuweisen.