Rechtsprechung
| LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bergheim, 22.10.2018 - 32 K 158/17
- LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19
- BGH, 21.11.2019 - V ZB 75/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.04.2017 - V ZR 52/16
Sonderrechtsfähigkeit einer Windkraftanlage: Verbindung mit einem Grundstück nur …
Auszug aus LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 Abs. 1 Satz 1 BGB ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sache für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll (BGH, Urteil vom 07. April 2017 - V ZR 52/16 -, juris). - BGH, 25.01.2007 - V ZB 125/05
Rechtsfolgen der Eigentumsumschreibung aufgrund einer nachrangigen …
Auszug aus LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19
Eine Kostenentscheidung war nicht veranlasst, weil sich die Beteiligten nicht als Parteien gegenüberstehen (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.2007 - V ZB 125/05 -, juris, Rn. 7). - BVerwG, 13.09.2010 - 8 B 29.10
Denkfehlerfreie Einordnung eines sich über zwei Grundstücke erstreckenden …
Auszug aus LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19
Es handelt sich insoweit allerdings um eine Vorfrage, welche nicht in materielle Rechtskraft erwächst (BVerwG, Beschluss vom 13. September 2010 - 8 B 29/10 -, Rn. 5, juris mwN). - BGH, 18.05.2006 - V ZB 142/05
Pflichten des Vollstreckungsgerichts bei der Wertermittlung; Aufklärung eines …
Auszug aus LG Köln, 07.05.2019 - 6 T 1/19
Das Vollstreckungsgericht ist deshalb verpflichtet, alle den Grundstückswert beeinflussenden Umstände tatsächlicher und rechtlicher Art sorgfältig zu ermitteln und bei der Wertfestsetzung zu berücksichtigen (BGH NJW-RR 2006, 1389 Rn. 9 mwN).