Rechtsprechung
   LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • debier datenbank

    Ziegenficker

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer von der Meinungsfreiheit gedeckten Handlung bei öffentlicher Unterstützung einer in Form eines Schmähgedichtes vorgetragenen Satirehandlung; Anspruch auf Unterlasung der Äußerung "Ich möchte mich, Herr C, vorsichtshalber allen Ihren Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen"; Satirische Kritik an einem Staatsoberhaupt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    Antrag Erdogan auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Springer-Chef zurückgewiesen

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Erdogan ./. Springer-Chef Döpfner: 0:1

  • zeit.de (Pressebericht, 10.05.2016)

    Böhmermann-Affäre: Gericht lehnt einstweilige Verfügung gegen Döpfner ab

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch bezüglich Verbreitens von Drittäußerungen bei lediglichem Zu-Eigen-Machen der Äußerung (hier: Zitieren des Böhmermann-Gedichts "Schmähkritik")

  • meedia.de (Pressebericht, 10.05.2016)

    Klage auf einstweilige Verfügung von Erdogan gegen Springer-Chef Döpfner abgewiesen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef: Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation)

    Zitieren des Böhmermann-Gedichts "Schmähkritik" durch Springerboss, CDU-Hinterbänkler und demonstrierende Piraten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.05.2016)

    Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Recep Tayyip Erdoğan

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Mathias Döpfner

Sonstiges

  • meedia.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 10.05.2016)

    Erdogan-Anwalt Höcker: "Mir ist völlig gleichgültig, was meine Mandanten vom deutschen Recht halten"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2016, 280



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16  

    Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

    Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 10.05.2016, vorgelegt mit Nichtabhilfebeschluss vom 30.05.2016 (28 O 126/16), wird zurückgewiesen.
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